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… findet in einem Gutachten mehrere „Kritikpunkte“ im Entwurf der Großen Koalition zum „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Es soll vor allem die bisherigen Corona-Maßnahmen zumal die Eingriffe in Grundrechte im Hinblick auf Dauer, Reichweite und Intensität präzisieren und rechtlich absichern. In dem Gesetzentwurf (GE) heißt es, der Gesetzgeber nehme nun die Abwägung zwischen den Beschränkungsmaßnahmen und den betroffenen grundrechtlichen Schutzgütern vor und regele somit die wesentlichen Entscheidungen.
Umso peinlicher für die Koalitionäre der Bundesregierung, dass der Entwurf nach Ansicht der wissenschaftlichen Experten des Bundestages diesem Anspruch nicht ganz gerecht wird. Sie kommen nach Prüfung des Entwurfs im Ergebnis zu folgenden Beanstandungen:
So genannte Standardmaßnahmen, also konkrete Ermächtigungen für bestimmte Maßnahmen, werden nicht eingeführt. Stattdessen benennt der GE nur Regelbeispiele für Maßnahmen.
Einige Formulierungen des GE entsprechen der Normenklarheit und -bestimmtheit nur bedingt. Das gilt etwa für die Unterscheidung von „schwerwiegenden“, „stark einschränkenden“ und „einfachen Schutzmaßnahmen“.
Regelungen zur Berichtspflicht der Bundesregierung, Evaluierung und Befristung der Maßnahmen sind nicht vorgesehen.
Die Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages am Erlass der Rechtsgrundlagen wurden nicht verbessert.
Der Gesetzentwurf, so das Gutachten, sehe „vor, dass je nach Höhe der Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen entweder „einfache“, „stark einschränkende“ oder „schwerwiegende“ Schutzmaßnahmen in Betracht kommen. Die Verwendung dieser Begriffe ist nicht überzeugend, da sie an keiner Stelle im Gesetz definiert werden. Auch die Begründung des Gesetzentwurfs liefert keine Klärung. Unter anderem wird nicht deutlich, was der Unterschied zwischen den einzelnen Schutzmaßnahmen sein soll. Die Formulierung des § 28a Abs. 2 GE, dass bestimmte Schutzmaßnahmen „in Betracht kommen“, ist rechtstechnisch ungewöhnlich. Es handelt sich nicht um eine Einschränkung, sondern um eine reine Beschreibung.“
[…]
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Meine Meinung:
Morgen, amMittwoch, den 18.11.2020 debattiert der Bundestag ab 12:00 Uhr über die Corona-Maßnahmen, die in ein Gesetz, m. E. ein Ermächtigungsgesetz, gegossen werden sollen. In diesem Zusammenhang sind die Ausführungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bemerkenswert. Wurde doch wohl eher die ideologisch geführte Feder beim Gesetzentwurf geführt, denn die der handwerklichen Solidität.
Gut so!
Bietet das Gesetz doch entsprechend viele Ansatzpunkte, es vor dem Bundesverfassungsgericht zu kippen.
Und natürlich regt sich Michael Klarmann, der Rechtsextremismusexperte der Aachener Nachrichten auf: Ja, die Martinzüge fallen aus.Aber die Querdenker, diese Nazis …
Bayerns Ministerpräsident Söder macht sich Sorgen wegen der „zunehmend sektenartigen“ Bewegung der „Querdenker“. Angesichts einer spürbaren „Radikalisierung“ sollen sich die Verfassungsschützer stärker mit ihnen befassen. Der Bayer sieht eine Parallele zu den „Reichsbürgern“.
Der Verfassungsschutz sollte sich nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder intensiver mit den radikalen Elementen in der „Querdenker“-Bewegung beschäftigen. Ihm bereite die Entwicklung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen große Sorgen, sagte der CSU-Politiker dem „Münchner Merkur“. Die sogenannten Querdenker entwickelten sich „zunehmend sektenartig“. Der CSU-Vorsitzende Söder sprach von einer „Abschottung vor Argumenten und einer Radikalisierung in Blasen“.
In einem Club mit 1.000 Mitgliedern, in einer Partei mit 30.000 Mitgliedern, auf einer Demo mit 40.000 Teilnehmern gibt es immer Menschen, deren Ansichten irgendeinem nicht gefallen. Insbesondere bei Kundgebungen oder Demos finden sich immer Spinner, Radikale usw. ein, die auf den Öffentlichkeitszug aufspringen wollen.
Deshalb die ganz, ganz große Masse der Teilnehmer zu diskreditieren, indem diese Minderheiten als Mehrheiten dargestellt und so das ursprüngliche Ziel der Versammlung fast vollkommen in den Hintergrund gerückt wird, ist schlechter politischer Stil und undemokratisch.
Was sich erlaubenSöder und andere? Haben Flasche leer?
Die Großkopferten und die ´Guten` haben faktisch keine Argumente z. B. in Sachen Corona & Zuwanderung. Deshalb greifen sie zum Diskreditierungsmodul ´Framing`, um z. B. Andersdenkende – auch Pegida-Teilnehmer – in die rechte, esoterische, spinnerte Ecke zu stellen.
Auf Dauer soll die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auf zwei Wegen eingeschränkt, dann abgeschafft werden:
Bestimmten Anmeldern wird die Demo nicht genehmigt.
Gesetzliche Regelungen schränken mit und mit Grundrechte ein bzw. hebeln sie aus.
Beides geschieht immer öfter. Glücklicherweise rücken Gerichte manches wieder zurecht. Fragt sich nur, …
… Wie lange noch?
Mehr fällt der Polit- und Medienelite nicht ein, um nicht genehmen Meinungen und Tatsachen, gegenüberzutretenden. Diese …
… Haderlumpen
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Manfred Thöne meint:
Söder, Söder, Söder …
… und Konsorten disqualifizieren sich ständig selbst.
Mit großer Aufgeblasenheit spielen sie sich als Retter in der Pandemie auf, ermächtigen sich und ordnen Lockdowns an, die weder der Situation angemessen sind, noch nachvollziehbar begründet sind. In allen Statistiken von RKI u.a. ist das nachzulesen!
SIE ORDNEN AN, BASTA!!!
Es kann und darf auch nicht sein, dass Personen diese Maßnahmen hinterfragen, da ja angeordnet sind. Dieses diktatorische Verhalten provoziert alle Personen mit freiheitlichen Bewusstsein und fordert geradezu Widerstand herauf.
Die absolut professionelle und trotzdem friedliche Vorgehensweise der Querdenker bringt Personen wie Söder zum platzen.
Sie sind ihm mit ihrer Vorgehensweise weit überlegen.
Immer, wenn Söder & Co Demos untersagen (wollen), werden sie von den Querdenkern vorgeführt. Diese wehren sich ganz professionell mit Rechtsmitteln. Söder & Co haben das Nachsehen.
SIE WERDEN VORGEFÜHRT, DASS IST TODSÜNDE!!!
Was machen dann diese Herrschaften? Sie diffamieren, hetzen und setzen ganz unlauter und wider besseren Wissens die Querdenker den Rechtsradikalen gleich. So befeuern sie die Thematik, um die Bevölkerung über den wahren Kern des Widerstands zu täuschen.
Selbst der Verfassungsschutz hat nach der Großdemo in Berlin vorgetragen, dass es sich bei den Teilnehmern der Querdenkerdemos um friedlichen Protest handelt. Dass Antifa und Rechtsextremisten auf den Zug aufspringen und diese Plattform für ihre Zwecke nutzen, ist den Querdenkern nicht anzulasten. Vielmehr ist die Frage zu stellen, wieso die Behörden nicht in der Lage sind, angemeldete Demos so zu platzieren, dass sie getrennt stattfinden können.
Die Politik weiß um die Friedlichkeit dieser Demos der Querdenker. Sie sind für große Teile der Bevölkerung ein Anziehungspunkt; die Querdenker wirken wie ein Magnet! Genau das will Politik mit ihren Diffamierungskampagnen verhindern.
… Die Frage richtet sich an jene Behörden, die sich gerade europaweit und auch in der Schweiz dabei überschlagen, einschneidende Massnahmen zu verkünden. Mit der Option – man könnte auch formulieren: mit der unverblümten Drohung – «nötigenfalls» noch schärfere Regeln durchzusetzen.
Ein besonnener Geist sagte mal sinngemäss: Wer die Gegenwart verstehen will, muss in der Vergangenheit blättern. Lassen Sie uns blättern. Und wir finden zwei Studien der ETH-Zürich, die im April bestätigten, dass die sogenannte 1. Welle VOR Inkrafttreten der damaligen Massnahmen Mitte März den Zenith bereits überschritten hatte.
Wir blättern zur Meta-Studie des National Bureau of Economic Research (NBER), einer Institution, bei der sich mehr als zwei Dutzend Nobelpreisträger die Klinke in die Hand gaben und geben. NBER widmete sich den «Sterbekurven» mehrerer Länder und kam zum Schluss: Der Einfluss der Massnahmen wird völlig überschätzt.
Ein nüchternes Fazit bezüglich Maskenpflicht zog Mitte August Prof. Franz Allerberger, Leiter der Abteilung für öffentliche Gesundheit in Österreich, (ich weiss, wir wiederholen uns). Er sagte am Fernsehen: «Die Maskenpflicht oder auch ihre Aufhebung hat keine messbaren Auswirkungen auf die Ansteckungssituation.»
Anfangs September bestätigte Prof. Drosten in einem hellen Moment gegenüber dem Gesundheitsausschuss des Bundestages, es gäbe keinen Beweis dafür, dass – zusammengefasst – die Maskenpflicht einen Nutzen erbringe. Nur nebenbei: Acht Tage später, am 17. September, sagte der gleiche Mann in einem Interview auf Englisch: «Wir müssen damit rechnen bis Ende 2021 Masken zu tragen.» War in den Tagen zwischen seiner Bundestag-Aussage und seinem Deutsche-Welle Interview eine fundamental neue wissenschaftliche Erkenntnis an uns vorbeigegangen? Nein….
Die Mechanismen der Verbreitung des Virus sind offensichtlich mysteriös und weitgehend unverstanden. Und sie lassen sich weder durch die bisherigen Massnahmen und Maskentänze noch durch die «neuen» Regeln – eigentlich: more of the same – substantiell beeinflussen oder gar unterbinden.
Deshalb ist meine Antwort auf die eingangs gestellte Titel-Frage ein schlichtes «Nein». Sie wissen nicht, was sie tun. Die «Fallzahlen» und Inzidenzen werden sich aus Gründen, die Corona-Transition LeserInnen längst bekannt sind, weiterhin auf hohem Niveau bewegen.
Vielleicht wissen sie jedoch sehr genau, was sie tun. Sie verängstigen die Bevölkerung mit zweifelhaften Zahlen. Als Konsequenz können Drohungen wahr gemacht und Lockdowns verfügt werden, die von viel PR-Gesäusel unterlegt möglicherweise ganz anders heissen.
Eine Wirkung der jetzt filigran optimierten Menschenrechte – es darf gelacht werden – ist klar: Die Angst, die Voraussetzung für Impfwillige wird genährt, der Boden bereitet.
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42 Jahre nach dem Erlass …
… des „Gesetzes 194“, das Schwangerschaftsabbrücke legalisiert, werden auf mehreren Friedhöfen Italiens lebende Frauen als „Tote“ präsentiert. Frauen, die an den Folgen ihrer legalen Abtreibung nicht gestorben sind. …
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Die Reportage des Dlf vom 16.10.2020 hören:
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… „Das ist nicht mein Grab, hier liegt mein ungeborenes Kind“. Mit diesem Kommentar postete eine Römerin das Foto eines Grabes mit einem Kreuz auf dem Friedhof Flaminio von Rom. Auf dem Kreuz steht ihr vollständiger Name und ein Datum. Erst sieben Monate nach dem Schwangerschaftsabbruch Anfang 2020 erfährt sie, dass irgendjemand – ohne ihr Wissen und ohne ihre Einwilligung – den Fötus unter ihrem Namen begraben ließ.
„Das war ein unfassbarer Schock“
Auch Francesca, die anonym bleiben möchte, entdeckte vor einigen Tagen „ihr“ Grab im Friedhof Flaminio. Sie musste sich einer legalen therapeutischen Abtreibung nach dem 4. Monat unterziehen, weil ihr Kind wegen eines schweren Herzfehlers nicht lebensfähig war.
„Dreimal hatte ich im Krankenhaus nach meinem Fötus gefragt. Niemand hat mich jemals über die Möglichkeit oder sogar die Pflicht zu einem Begräbnis informiert. Als ich mein Grab sah, habe ich zuerst eine große Wut empfunden, weil das Krankenhaus mir dreimal nicht sagen wollte, was mit dem Fötus passiert sei. Es schmerzt mich zutiefst, zu wissen, dass irgendjemand meinen Fötus genommen, drei Monate lang irgendwo gelagert und später ohne mein Wissen und meine Einwilligung unter meinem Namen begraben hat. Und dabei noch die Entscheidung traf, welches religiöse Symbol mir zugeschrieben werden sollte. Das war ein unfassbarer Schock!“
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Ich persönlich – Abtreibungsgegner – halte solche Aktionen für wenig zielführend. Die Frauen, die ohne medizinische oder kriminologische Indikation abgetrieben haben, leiden unter ihrer Tat ohnehin das ganze Leben. Damit ist es dann auch gut!
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Viele weiterführende Informationen zur Abtreibung:Hier klicken
Bei realistischer Bewertung der Zahlen, ist die ganze Pandemie nur ein aufgebauschter Popanz.
Im Hotspot Städteregion Aachen waren am 15.10.2020 bei 550.000 Einwohnern 439 aktive Fälle bekannt. Davon sind ein großer Teil kaum oder gar nicht krank. Die 439 aktiven Fälle sind 0,08% der 550.000 Einwohner. Seit März bis heute sind in der Städteregion 109 Menschen an oder mit Corona gestorben. Die allermeisten Menschen waren bereits alt, wie meine Auflistung in der Mikroanalyse zeigt. Gesamt liegt die Anzahl der Toten seit März bei über 3.500 Menschen. Die interessieren kaum jemanden. Das Gleiche gilt für die Belegung der Intensivbetten, diesmal deutschlandweit. 21.496 von gut 30.000 Betten sind belegt. Davon 602 wegen Corona. Was ist denn mit den weit über 20.000 anderen Patienten? Interessieren die nicht? Die Frage ist vor allem auch dahingehend wichtig, weil bisher bereit fast 700.000!! Menschen in Deutschland gestorben sind. Das sind die knapp 10.0000 (1,4 %) Corona-Toten bedauerlich, doch kaum relevant.
Du darfst an allem sterben. Nur nicht an Corona.
Deutschland wird in jeder Hinsicht zu Grabe getragen!
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MEDIAGNOSE – Corona-Statement:
Wenn nicht umgehend der Umgang …
… mit Sars-Cov-2 und Covid-19 auf den Status Quo ante zurückgedreht wird, also weder Massentests noch sonstige Maßnahmen ergriffen werden, solange das Thema nicht aus den Medien verschwindet, solange also mit Covid-19 nicht genauso entspannt umgegangen wird, wie mit Influenza (trotz 10.000-er Toten) in der Vergangenheit, wenn dies nicht umgehend geschieht, werden der Niedergang der westlichen Lebensart und Kultur, der Wirtschaft sowie eine Vereinzelung, Entfremdung und Rabiatisierung des gesellschaftlichen Umgangs miteinander unausweichlich sein.
… fundamentaler Freiheitsrechte hat ein Ausmaß angenommen, das schockierend ist. Eine unselige Rolle spielt dabei eine Wissenschaftsgläubigkeit, die die offene Debatte gefährdet.
Die Freiheiten des Sommers sind vorbei, beschied Kanzleramtsminister Braun in preußischer Knappheit und verdeutlichte, dass die sowieso eingeschränkten Reisefreiheiten weiter eingeengt werden. Die innerdeutschen Reisebeschränkungen setzen den autoritären Gesten beim Umgang mit der Corona-Krise eine weitere Krone auf. Das kann man alles so machen, aber die stoische Hinnahme der Einschränkung fundamentaler Freiheitsrechte hat ein Ausmaß angenommen, das schockierend ist.
Auch die Tatsache, dass sich ein Autor diesen Satz dreimal überlegt, gehört dazu. Alle, die nicht in den Kontroll- und Überwachungsfetisch einwilligen, gelten als „Covidioten“, auch dann, wenn sie mündig Einschränkungen mittragen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse explizit nicht in Abrede stellen – aber sich wünschen, dass über die Konsequenzen diskutiert wird.
Autoritäre Reflexe treten in vielen Krisen auf. Früher kam der Impuls von rechts, heute eher von einer linken Mitte. Eine unselige Rolle spielt dabei eine neue Wissenschaftsgläubigkeit, die von eitlen Naturwissenschaftlern bedient wird. Der Chefvirologe Drosten hat diese Woche ein Gedankenspiel angestellt, wie er es denn mit der Freiheit halten würde, wenn kein Impfstoff kommt. Das war eine dystopische Perspektive.
Begleitet wird dieser Sound von einer Wissenschaftsjournalistin, die einfordert, die Meinungsvielfalt in der Wissenskommunikation einzuschränken, weil sie verwirre. Oder aber mit Qualitätslabels zu zertifizieren. Das ist eine Wissenschaftsjournalistin, die gerade mit dem Bundesverdienstkreuz dekoriert wurde.
Wenn mehr als eine Meinung referiert wird, droht (so scheint es), dass die Bürger sich ihre eigene Meinung bilden. Wenn das zur Gefahr wird, ist mehr in Gefahr. Ob bei Corona oder Klima, der Hang der Naturwissenschaftler, als Stichwortgeber radikaler Freiheitsbeschneidungen aufzutreten und dafür verklärt zu werden, hat wenig aufklärerische Schwingung. Die Intoleranz anderen Meinungen gegenüber verdeutlicht, wie viel ihnen die Kontrollhebel der politischen Macht bedeuten.
Steigende Infektionszahlen – Das kann jeder Einzelne jetzt tun
Hendrik Streeck hat zu Recht darauf hingewiesen, sich nicht von den Infektionszahlen treiben zu lassen. Die Todeszahlen bleiben niedrig. Die Kollateralschäden des Corona-Notstandes aber bei Kindern sind enorm, in den Seelen der Bürger und ganz prosaisch bei Wirtschaftszweigen, die gerade eingehen. Wer das alles (kontrollfreudig) nicht sehen will, sollte akzeptieren, dass darüber diskutiert werden muss. Ohne als Idiot dazustehen, wenn man eine Frage mehr stellt als diejenigen, denen jede Krise recht kommt, um ihren Lebensentwurf zu generalisieren.
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Manfred Thöne meint:
Die eiskalte Kanzlerin und ihr Gefolge
Bleibt noch zu konstatieren, dass es in diesem Lande nur noch eine Meinung geben darf. Wie wir erkennen können, sind andere Meinungen zu untersagen, weil wir nicht in der Lage sind, diese zu beurteilen und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen.
Da können wir aber wirklich diesen, ach so tollen Wissenschaftsjournalisten, dankbar sein. Sie teilen uns mit, warum wir was zu glauben haben und welche Wissenschaftler die WAHRHEIT vortragen.
Vermutlich meinen sie den Herrn Lauterbach oder den Herrn Drosten, beide in gefährlicher Nähe der Pharmaindustrie.
Herr Drosten ist letztlich Pharmaindustrie. Mit seinem PCR-Test – mehr dazu am Donnerstag – ist er der ungekrönte König des „versuchten Betrugs“! An diesem verdient er sich dumm und dämlich! Wer so persönlich in der Thematik verstrickt ist, ist nicht nur befangen. Aus persönlichem Interesse muss er dafür sorgen, dass sein PCR-Test millionenfach eingesetzt wird; bei jedem Test klingelt’s in seiner Kasse!
Unserer liebenswürdigen Kanzlerin kommt dies zupass! Gezielt wird durch Regierung und Wissenschaftler, die unter ihrer Fuchtel stehen, der Bevölkerung eingebläut, dass nun die zweite, ganz fürchterliche Welle der Pandemie uns alle niedermacht, es sei denn man hört auf sie, die Alleinwissende!
Der PCR-Test ist das Machtmittel schlechthin, um die Angst und Panik der Bevölkerung ins Uferlose zu treiben. Alle jetzt im Herbst üblichen Erkältungen und Infekte werden ohne Nachweis Sars-Cov-2 zugeschrieben. Auswirkungen auf schwere Krankheitsfälle und Todeszahlen hat das kaum.
Es gibt auch keine Übersterblichkeit!
DIE POLITIK ZIEHT AUF GEHEISS WIEDER DIE ZÜGEL AN!!!
Unserer eiskalten Kanzlerin geht es vollkommen ab, ob Kinder unter dem Hals-Nasenschutz leiden, sie psychisch darunter leiden, sie krank werden oder wie berichtet auch daran sterben. Das ist nun mal so, wenn man „Heroische Ziele“ verfolgt. Welche das sind, hat sie uns noch nicht verraten! Auch die Alten, Kranken, die eigentlich ihren besonderen Schutz bräuchten, fallen darunter. Der Mittelstand geht vor die Hunde! All das bringt unsere Kanzlerin nicht von ihrem Weg ab, ihre ureigensten Ziele zu verfolgen.
SIE WILL DIE POLITISCHE VERÄNDERUNG IN DIE HYGIENEDIKTATUR!!!
Solange sie und ihr Gefolge es schaffen, die Bevölkerung durch Angst und Panikmache so zu manipulieren, wird durchregiert!
Kein Zweifel, dass die Ziele Impfpflicht, Immunitätsausweis und somit Kontrolle über alle, erreicht werden.
Weiter werden dann auch die Grundrechte beschnitten, wenn nicht ganz abgeschafft. Braucht man auch nicht, wenn man so eine „Bürgerliche Linksmittediktatur“ als Zielvorstellung hat.
Ihre „Laufburschen“ Spahn, Söder, Wiehler und Drosten mit ihren widernatürlichen Gelüsten auf Macht bereiten den Boden auf, um mit „preußisch/brauner“ Härte diese Ziele zu erreichen.
FAZIT
Es scheint, dass Demokratie immer nur ein zwischenzeitliches Ereignis ist. Dauerhafte Demokratie ist für die „Mächtigen“ keine wirkliche Option. Wenn „Kapital und Politik“ eine Einheit bilden sind die unterjochten Völker bis zur nächsten Revolution nicht erkennbar. Ihre Eliten geben vor, wie was zu geschehen hat. Mit den Mitteln der absoluten Kontrolle werden wir geführt! George Orwell hat das in „1984“ herausragend beschrieben.
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