Manfreds Kolumne: Demokratie in Gefahr

Diversität wird als Synonym zu Heterogenität,

Unterschiedlichkeit, Verschiedenheit, Mannigfaltigkeit und Pluralismus verwendet.

Ganz gleich,  welches von den herausragenden Wörtern wir verwenden, es wurde gesellschaftlich zum Tabu erklärt. Wenn in Parteien, in Gesellschaft oder den Mainstream-Medien von Diversität geredet wird, verwenden sie es als Ausschlusskriterium. Sie haben nicht die Absicht verschiedene Ansichten anzuerkennen oder gar zu befürworten. Ihre Diversität erschöpft sich darin, ihre Sichtweise als Wahrheit zu verkaufen und gegensätzliche Verortungen als  „Fake News“ einzuordnen. Genau hier beginnt die staatlich zelebrierte Manipulation.

Zum einen haben wir den Staatsfunk, der durch Zwangsgebühren der Bürger finanziert wird, zum anderen einen Zeitungs- und Magazinmarkt, der mittlerweile über keine eigene Wirtschaftskraft verfügt. Letzterer ist abhängig von öffentlichen Geldern, die häufig in Form von Anzeigen durch Bund, Länder und Kommunen fließen oder direkt durch Fördergelder. Hinzu kommen Spenden, die durch Lobbyverbände oder aber auch durch große Privatinvestoren erbracht werden, die keinesfalls die Arbeit dieser Unternehmen belohnen wollen. Sie erfolgen, um gezielt Sichtweisen zu erzeugen.

Das Kippen des öffentlichen Informationsmarktes ist daran auszumachen, dass die Einnahmenseite der Verlage seit Jahrzehnten schrumpft, das Anzeigengeschäft, welches früher 90 % der Einnahmen der Verlage ausmachte, hat sich derart reduziert, dass die Verlage Not leiden. Folge ist Einschränkung der redaktionellen und journalistischen Arbeit.   Vorort – Recherche findet nur noch in Einzelfällen statt. Stattdessen sind  Nachrichtenagenturen wie Reuters, dpa, u.a. die Verteiler im Informationsmarkt. Die Eigentümer dieser Agenturen entscheiden heute  im Informationsgeschäft. Die Redaktionen der Verlage degenerieren zu „Um- und Abschreibern“ der Agenturmeldungen. So erklärt sich auch die Gleichheit der Informationen der MSM.

Die Kunst, Diversität abzuschaffen, erfolgt durch Investoren von Nachrichtenagenturen und vor allem der großen Eigentümer der Digitalgiganten wie Google, Facebook, Twitter und anderen. Hier sind Kreuzinvestitonen üblich. Sie sind untereinander vernetzt und finanziell verqickt. In Zusammenarbeit mit den Regierungen bilden sie ein Kartell der Meinungshoheit, was wir in den letzten Jahren überdeutlich zu spüren bekamen.

Abweichende Narrative  von den durch das Informationskartell festgelegten, sind demzufolge nach die berüchtigten „Fake News“. Ohne diese „Fake News“ wäre die Informationsbeschaffung und -veröffentlichung eindeutig diktatorisch. Wir können dankbar sein, dass es Medien mit eigener Meinung gibt, welche für den Ausgleich an unterschiedlichen Informationen eminent wichtig sind. Ohne diesen Gegenpol der neuen Medien wäre Pluralismus nur eine Sprechhülse ohne Aussagekraft. Kein Wunder, dass das Informationskartell alles, aber wirklich auch alles versucht, diese Meinungen zu unterdrücken und als „Fake News“, als rechts  zu diffamieren. Sie sind sich auch nicht zu schade durch gesetzgeberische Vorschriften die Meinungsvielfalt einzuschränken.

Die im Artikel 5 des Grundgesetzes festgelegte Informationsfreiheit ist längst Geschichte. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die Regierenden, die Altparteien ein Mittel geschaffen, welches Zensur ermöglicht. Zensur wird auch durch die Digitalriesen wie Google und Facebook vorgenommen, indem wahllos Videos Dritter mit Verweis auf „Fake News“ gelöscht werden. Diese Methodik führt zur Kontrolle von Meinungen und so zur Meinungshoheit. Es bleibt festzustellen, dass diese Art der Kontrolle, sprich Zensur inzwischen überall im „Goldenen Westen“  vollzogen wird. Diese angeblichen Compliance-Regeln sind die Vorhut völliger Kontrolle durch das Informationskartell.

Die Auswirkungen dieser Bevormundung sind höchst fatal, wie wir das spätestens während der ´Corona` erlebt haben. Hier wurden die Menschen einer Gehirnwäsche durch das Informationskartell unterzogen, welche auch für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich ist. Egal, ob Kritik an Lockdowns, an Impfungen oder den exekutiven Repressalien laut wurde, das Informationskartell antwortete mit einseitiger Begründung, dass es sich immer um „Fake News“ Dritter handelt, denn ihr Vortrag sei  wissenschaftlich evident. Nachweise dieser Behauptungen gibt es nicht, denn es handelt sich um die „Wahrheit“ des internationalen Informationskartells.

Wahrheit wird hier zur Ware manipulativer Gesinnung. Die durch das Informationskartell durchgeführte Wahrheits-Transformation hat einzig den Hintergrund der Umgestaltung bestehender demokratischer Strukturen in einen Hort der Unterdrückung, einer Pseudodemokratie. Als Great Reset getarnt, erfolgt hier eine generelle Regulierung, die letztlich zu autoritären Systemen führt.

Meinungsfreiheit & Corona aktuell: Prof. Brandenburg wird festgenommen – Das „letzte“ Interview

Quelle & kompletter Artikel

Dieses Interview wurde kurz vor der Festnahme und der Hausdurchsuchung geführt:

Brandenburg bei MEDIAGNOSE

Interviews mit Prof. Hockertz, dem emigrierten Spezialisten

Migration & Mehr aktuell: Das deutsche Sozialsystem wird platzen – die deutsche Gesellschaft auch

Nicht nur Migration ist eine Ursache

Es ist ein ganzer Ursachenkomplex,

der uns bereits heute erheblich schadet. Nicht erst der Generation Z

Quelle WELTplus-Artikel & PDF* und Kommentarauszug*

In NRW tritt ein Problem offen zutage

Quelle & kompletter Artikel

In Europa sind die Menschen wohl eherrechts

Quelle WELTplus-Artikel & PDF*

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Migration & Gesellschaft“  ist, zitieren wir die beiden Texte als PDF und einen Kommentarauszug als PNG. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.

 

Preradovic bei Reitschuster aktuell: Der Weg in den Totalitarismus

Was ist in den letzten zwei Jahren …

mit unserer Demokratie passiert? Durch die sogenannte Pandemie wurde klar, wie schnell Parlament und Grundrechte ausgehebelt werden können. Und womöglich geht es im Herbst so weiter. Meinungsfreiheit ist inzwischen ein kostbares und seltenes Gut geworden.

Laufen wir in eine totalitäre Gesellschaft?

Ja, sagt die Historikerin und Autorin Dr. Gudula Walterskirchen. In ihrem neuen Buch „Wie wir unfrei werden – Der Weg in die Totalitäre Gesellschaft“, analysiert sie die Zeichen für eine womöglich düstere Zukunft und zieht Parallelen zur Vergangenheit. Sie sagt:

„Wir müssen die Taktiken der Totalitären kennen, um sie zu bekämpfen“.

Das Interview sehen Sie auf Punkt.Preradovic oder hier:

Quelle Video & Text

Mehr von Preradovic bei MEDIAGNOSE

Politische Kultur aktuell: Meinungsfreiheit in Deutschland 2022

Im aktuellen Deutschland herrscht EINE Meinung:

Die Meinung des Mainstreams

Nur diese Meinung ist immer korrekt. Weil sie aus „Guten Gedanken“ geschöpft wird. Gar nicht mal, weil es die Meinung einer Mehrheit der Bevölkerung (PDF*) wäre. Nein, eine kleine, aber umso lautere und meinungsstarke Minderheit, weiß, was gut und richtig ist. Diese Minderheit ist überall in Politik & Gesellschaft, vor allem aber medial äußerst präsent.

Bereits der „Führer“ wusste: Wer die Medien beherrscht, beherrscht die Meinung, beherrscht das Volk.

Das ist nicht demokratisch, das ist diktatorisch! Verbrämt unter dem Deckmantel der Demokratie. 

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Eine hochintelligente Vertreterin des ´alten` Meinungspluralismus , Prof. Elisa Hoven, gab WELTplus aktuell ein Interview zum Thema. Das sollten sich Scholz, Habeck, Baerbock und Konsorten hinter den Spiegel klemmen.

Quelle WELTplus-Interview & PDF*

Der WELTplus-Leser und seine Meinung zum Interview:

Es gibt also noch Hoffnung, oder?

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Quelle

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Meinungsfreiheit in Deutschland 2022“  ist, zitieren wir den Text und einen Kommentarauszug jeweils als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen.

Medien & Islam aktuell: Muslimische Krawalle werden umgedeutet. Vom ZDF

Moslems sind gut.

Die schlimmen Umstände in Schweden – angekündigte Koranverbrennungen – zwingen sie zur massiven Gegenwehr. Da kann man doch gleich sagen, die so entstandenen Krawalle werden von den Rechten veranstaltet, oder?

Lesen Sie, wie das ZDF das hinbiegt:

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Leserbrief an die Aachener Nachrichten zum ersten „Kessel“ in Aachen

Das Wetter ist saumäßig am 31.1.2022.

Nur gut 100 Spaziergänger treffen sich auf dem Marktplatz in Aachen.  Die Polizei will ein Exempel statuieren und rückt – im Gegensatz zu allen vorherigen Montagsspaziergängen – stark an und kesselt die Spaziergänger nach der ersten Runde um Rathaus und Dom ein, nimmt Personalien auf, erteilt Platzverweise. Die Aachener Nachrichten berichten darüber ausführlich am 2.2.2022.

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Medien: Paradebeispiel für Manipulation – Stern-TV wurde erwischt

Quelle grün-kursiver Text & alle Verweise/Kommentare

Bei Stern TV wird am Mittwochabend über die Impfpflicht diskutiert. Dafür wird ein Stimmungsbild unter den Zusehern eingeholt – sie konnten im Netz abstimmen.

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Meinungsfreiheit: Innenministerin #2 Nancy Faeser – Faktischer Aufruf zur Zensur

Quelle grün-kursiver Text & alle Verweise/Kommentare

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Die Antwort des Sprechers, Dr. Wede: „Mir sind keine Anweisungen an Apple und Google in dieser Hinsicht bekannt. Wenn wir da etwas nachzureichen hätten, dann würde ich das nachreichen. Aber mir sind keine Anweisungen in diesem Sinne bekannt.“

Allein schon die Wortwahl „Anweisungen“ ist bemerkenswert. Wäre man ein Schelm, könnte man nun sagen – gibt es denn dann generell solche? In anderer Richtung, wenn sie „in dieser Richtung“ nicht bekannt sind?

Später kam dann die folgende Nachreichung aus dem Ministerium. „Das BMI steht mit Apple und Google wegen diverser Themen in Kontakt. Eine ‚Zensur‘ bestimmter Gruppen auf Telegram durch Apple und Google ist dem BMI nicht bekannt, eine Anweisung oder Anregung an Apple und Google gab es seitens der Bundesregierung nicht.“

Umso erstaunter war ich, als ich heute folgenden Aufruf der Innenministerin Nancy Fraeser auf ihrem Twitter-Kanal las: „Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und #Verschwörungstheorien. Kein Platz für #Hass und #Mordaufrufe!“

Das ist umso beachtlicher, als Außenministerin Annalena Baerbock in Moskau gerade zur Pressefreiheit und Zensur durch Internet-Giganten in Deutschland sagte: „Dass es da staatliche Einmischung gibt, das ist nicht der Fall.“ Sie bezog sich damit auf eine Sperrung von RT. Weiter sagte sie: „Eine Einmischung der Bundesregierung würde auch unserer Verfassung widersprechen.“

Der Tweet ihrer Ministerkollegin Fraeser ist eindeutig ein Appell. Und damit eine Einmischung. Und würde damit nach Baerbocks Lesart streng genommen der Verfassung widersprechen.

Im Sprachgebrauch der „Ampel-Parteien“ wird Kritik an der Regierung seit langem in Tradition sozialistischer Systeme mit „Rechtsextremismus“ und „Verschwörungstheorien“ gleichgesetzt. Insofern ist offenkundig, dass die Regierung bzw. Fraeser mit ihrem Tweet die Konzerne auffordert, Kritik an ihr zu unterdrücken.

Im Rahmen eines geschickten „Framings“ folgt bei Fraeser dann der Satz „Kein Platz für #Hass und #Mordaufrufe!“. So, als ob das keine Selbstverständlichkeit wäre und als ob dagegen nicht schon heute Staatsanwaltschaften und Gerichte vorgehen würden. Genauso gut könnte Faeser an die Telefongesellschaften einen solchen Appell richten.

Meine Seite hatte allein im Dezember 50 Millionen Aufrufe und mehr Besucher als die Seiten vieler traditioneller Zeitungen wie etwa der Berliner Zeitung. Dass die Bundesinnenministerin öffentlich und kaum verblümt Apple und Google faktisch zur Zensur aufruft bzw. sie in dieser Zensur bestärkt, ist ein bodenloser Skandal und spricht der Verfassung Hohn.

Wie groß muss die Angst dieser Regierung sein, wie massiv ihre Unsicherheit, wenn sie derart ungeniert grundlegendste Prinzipien von Demokratie und Pluralismus missachtet und versucht, kritische Stimmen auf diese Weise mundtot zu machen?

PS: Man muss auch das Positive sehen. Die Akteure entlarven sich hier selbst, auf fast unglaubliche Weise.PPS: Ein anonymer Nutzer auf Twitter kommentierte diesen Artikel wie folgt: „das was Frau Fraser sperren will, hat weder was mit Meinungsfreiheit noch Pressefreiheit zu tun. Ist einfach nur Hetze“.
Meine Antwort:
„Klar! In der DDR war Kritik am Staat auch Hetze. Immer praktisch, wenn die Regierenden selbst definieren, was Hetze ist – und nicht die Gerichte. Und auch da gab es viele Einfältige, die das geschluckt haben.“

Bild: Shutterstock
Text: br

3.1.2021 – 500 Menschen spazieren in Aachen gegen die Corona-Maßnahmen und die kommende Impfpflicht

In Aachen werden bereits seit April 2021 …

… an jedem Montag von Spaziergängern die Kreise ums das Rathaus gezogen. Aus einer übersichtlichen Anzahl (ca. 10) von Aachenern, die sich in dem Umkreis der Demonstrationen fanden wurde im Laufe der Monate eine immer größere Gruppe. Am 03.01.2022 waren es 400 und mehr. Die Teilnehmer erfreuen sich bei den Spaziergängen an guten Gesprächen, Kennenlernen neuer Gleichgesinnten, Austausch von News und Tipps und dem Pflegen von Freundschaften und Kontakten. In der kalten Jahreszeit wird auch gerne nach dem Spaziergang gemeinsam ein Glühwein getrunken.

Der Dlf glaubt am 4.1.2021 die Mehrheit der Geimpften, die teilweise gegendemonstrieren (z. B. Mannheim), vertreten zu müssen. Die Haltungsjournalisten des Staatsfunks haben wohl diesen Satz von Hanns-Joachim Friedrichs komplett vergessen:

Vergrößern & Quelle

Die Spaziergänge sind friedlicher Ausdruck der Meinungsfreiheit. Das klappt immer gut, wenn die Polizei sich – wie in Aachen – einfach nur zurückhält.

Der Bericht des Dlf vom 4.1.2022 zu Gegendemos: