Als wenn Deutschland irgendeine relevante Rolle in der Weltpolitik spielen würde. Da ist schon alleine unser Außen-Heiko vor. Die wirklichen Player lachen sich doch hinter vorgehaltener Hand ein Rosenköhlchen in die Tasche, während die andere Hand offen ist: Für deutsche Geldzuwendungen.
Aktuell meint WeLTonline +, Mutti sei hintergangen worden:
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Der Krieg in Libyen ist eskaliert. Es geht um Macht und Milliarden aus dem lukrativen Ölgeschäft. Haftars Truppen haben nur ein Ziel: Sie wollen die international anerkannte libysche Regierung von Fajes al-Sarradsch besiegen. Der Krieg wird zunehmend aus der Luft geführt. Haftar setzt chinesische Wing-Loong-Drohnen ein, die ihm die Vereinigten Arabischen Emirate liefern.
Die Türkei wiederum hat die Regierung mit hochmodernen Bayraktar-Drohnen ausgestattet. Die weitgehend lautlosen Kampfmaschinen töten zunehmend Zivilisten. Menschenrechtsverletzungen durch Milizen beider Konfliktparteien sind an der Tagesordnung. Dazu gehören willkürliche Verhaftungen, Entführungen, Folter und wahllose Exekutionen. Auch Krankenhäuser geraten unter Beschuss.
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Die Konferenz war ein großer diplomatischer Erfolg für Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas (SPD). Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagt noch heute: „Der Berliner Prozess ist in großem Ausmaß ein Verdienst Deutschlands. Ich möchte in diesem Zusammenhang meinen Dank an Deutschland und speziell an Außenminister Heiko Maas für dessen unermüdlichen Einsatz ausrichten.“ [Har, har!]
Aber die Gewalt ebbte seit Januar nicht ab, im Gegenteil. Hinzu kommt das Coronavirus. Vor einer Woche verkündete die Regierung in Tripolis aus Angst vor einer Epidemie eine „totale Ausgangssperre“. Am vergangenen Freitag trat sie in Kraft, sie soll vorerst zehn Tage dauern. Einen Tag zuvor, am Donnerstag, kam es auf den Straßen der Hauptstadt zum Verkehrschaos, Menschen stürmten in Geschäfte und Einkaufszentren, sie drängelten sich auf den Gemüse- und Obstmärkten – an Infektionsschutz dachte niemand.
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Das Problem ist nur: Nach drei Wochen ist noch nichts passiert. Nach WELT-Informationen gab es bereits zwei Truppenstellerkonferenzen in Brüssel, aber kein Land zeigt sich bisher bereit, das Flaggschiff und den Befehlshaber im Einsatzgebiet zu stellen. Deutschland stellt lediglich einen einzigen und dazu noch betagten Seefernaufklärer vom Typ P-3C-Orion. Zudem wurden bisher nur vier weitere Aufklärungsflugzeuge, drei Fregatten und ein U-Boot gemeldet. Frankreich und Italien engagieren sich wieder mal am stärksten. „Das Ergebnis der Truppenstellerkonferenzen ist unbefriedigend und reicht nicht aus, das Waffenembargo in einem so großen Gebiet wirkungsvoll zu überwachen“, heißt es in hohen EU-Diplomatenkreisen. Und wann startet die Operation? Das sei „leider noch unklar“, hieß es weiter.
Das kleine Land Luxemburg – das bereits bei „Sophia“ ein Drittel der gesamten Luftraumüberwachung übernommen hatte – wird einen Seeaufklärer anmieten. „Wir werden 100 Flugstunden pro Monat zur Verfügung stellen“, sagt Minister Asselborn. Er fügt hinzu: „Wir brauchen einen Waffenstillstand in Libyen.
Nun kommt Tim Röhn wieder mit einem Artikel daher, der aller Ehren und einen Artikel zum Sonntag / eine Meilenstein – Auszeichnung wert ist:
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Die Männer hatten einen weiten Weg hinter sich, als ich sie Ende Mai in Nordafrika traf. In Bangladesch waren sie geboren und aufgewachsen. Irgendwann wollten sie nach Europa. Über Libyen sollte es gehen. Nun saßen sie hier in Tunesien fest, gleich an der Grenze zu Libyen.
Sie waren Überlebende einer der jüngsten Katastrophe auf dem Meer: 65 Menschen hatten ihr Leben verloren, als das Fischerboot auf dem Weg von Libyen nach Italien sank. 15 konnten gerettet werden, 13 von ihnen Bangladeschis.
Einer der Männer, verheiratet, Vater von drei Kindern, erzählte seine Geschichte. Sijur Ahmed hatte seine Heimat verlassen, um in Europa zu arbeiten. Dafür hatte er 8000 Dollar Kredit aufgenommen, das Geld einer „Agentur“ gegeben, die ihn dafür per Flug und ordentlichem Schiff in die EU zu bringen versprach.
Ahmed flog also von Dhaka über Dubai und Istanbul nach Tripolis. Dort wurde er von einem Mann in Empfang genommen – und zunächst eingesperrt. Erst als ein Teil der 8000 Dollar aus Bangladesch nach Libyen geschickt wurde, setzten die Schleuser den Mann auf das Fischerboot in Richtung Europa, gemeinsam mit vier Freunden und einem Cousin.
Nachdem das Boot kenterte, dauerte es acht Stunden, ehe Hilfe kam. Für die Freunde und den Cousin reichte es nicht, sie starben; nach seiner Rettung rief Ahmed in der Heimat an und überbrachte die schreckliche Nachricht. Als er mir davon erzählte, blickte ich in ein Gesicht voll Trauer und Verzweiflung.
Ich fragte mich: Was zur Hölle passiert hier? Müsste sich nicht längst bis Bangladesch herumgesprochen haben, wie lebensgefährlich diese Trips sind, wie brutal die Lage in Libyen ist – und dass es so etwas wie Asyl und Visumpflicht gibt? Dass kaum einer dieser Menschen Aussicht auf einen Schutzstatus hat?
Ahmed veröffentlicht ständig Beiträge bei Facebook, er hat dort 5000 Freunde. Von den Einreisebedingungen in den Schengen-Raum aber hat er nichts mitbekommen. Dasselbe höre ich immer wieder, wenn ich in Spanien mit jungen Männern und Frauen spreche. Asyl? Niemand scheint zu wissen, was das ist.
Die Geschichte von Sijur Ahmed steht symptomatisch für den Wahnsinn, der sich noch immer an der EU-Außengrenze abspielt. Die Zahlen gehen zwar drastisch zurück. Aber: Auch in diesem Jahr haben Tausende die Fahrt übers Mittelmeer gewagt. Mehr als 500 sind nach Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks UNHCR gestorben oder werden vermisst.
Ich hatte Mitleid mit Ahmed, fühlte zudem eine große Wut im Bauch – auf jene skrupellosen Geschäftemacher, die in Bangladesch sitzen, Landsleute ins Verderben schicken und damit ihr Geld verdienen.
Meine Wut galt auch jenen, die an libyschen Stränden Menschen auf Boote treiben, manchmal gar mit Waffengewalt.
Auf dem Weg nach Europa landen sie im Bürgerkrieg in Libyen
Nie stehen nämlich die versprochenen richtigen Schiffe bereit. Stattdessen zwingen die Schleuser die Menschen dazu, auf marode Holzboote oder Gummiboote zu steigen.
Meine Wut richtete sich aber auch auf jene Europäer, die „Refugees welcome“ rufen, aber „Everybody welcome“ meinen, also jeden Menschen aufnehmen wollen – und sich deswegen auf der richtigen Seite wähnen.
Einen Tag nach dem Gespräch mit Ahmed traf ich Chamesddine Marzoug. Er hat in der tunesischen Küstenstadt Zarzis einen Friedhof für die Menschen angelegt, die die Überfahrt mit ihrem Leben bezahlten. 400 Leichen hat er schon begraben.
Marzoug sprach mit einer Komm-mir-nicht-dumm-Stimme und hatte eine klare Meinung. Sie lautete: Macht endlich die Grenzen auf! Er schimpfte auf die EU-Politik, auf Abschottung, auf Visa-Anträge.
Er rief: „Die Welt ist für alle da, nicht nur für Amerikaner und Europäer.“
Da lag er nicht falsch, ich dachte an das, was alles ungerecht ist auf unserem Planeten. An die Verantwortung Europas für viele Missstände in Afrika. An die Ausbeutung von Textilarbeitern in Bangladesch, die jene Klamotten nähen, die wir Europäer tragen.
Also vielleicht doch Grenzen auf? Luftbrücke statt lebensgefährlicher Reisen übers Mittelmeer?
Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist. Eine Erde ohne Staatsgrenzen? Das mag romantisch und gerecht klingen, aber es ist unrealistisch. Der große SPD-Politiker Egon Bahr sagte einmal: „Verstand ohne Gefühl ist unmenschlich; Gefühl ohne Verstand ist Dummheit.“
Es sind wahre Worte: Jeder, der seinen Verstand einschaltet, muss erkennen, dass die Forderungen der „open border“-Aktivisten mit der Realität nicht in Einklang zu bringen sind. Staatsgrenzen werden bleiben. Auch weil sie eine ordnende Funktion erfüllen sollen.
Es ist dieser Anspruch, den Europa an seiner Außengrenze geltend machen muss. Dazu gehört, dass bereits vor der gefährlichen Überfahrt geklärt wird, wer Flüchtling ist und eine Chance auf Asyl hat – und wer als Wirtschaftsmigrant nicht.
Die große Mehrheit derer, die die Überfahrt von Nordafrika nach Europa anstreben, tut dies, weil sie in Europa auf ein besseres Leben hofft, weil sie der Armut Afrikas entkommen will.
Ihnen müsste schon vor dem Antritt ihrer Reise klargemacht werden, dass eine illegale Einreise per Boot lebensgefährlich ist und jede Chance auf einen künftigen Aufenthalt in Europa versperrt.
Das, was ich an der Grenze erlebt habe, zeigt mir aber: Die bisherigen Aufklärungskampagnen verfehlen ihre Wirkung, die Menschen vertrauen ihren Schleppern oder darauf, dass die Fotos der Bekannten, die vom süßen Leben in der EU erzählen, mit der Realität übereinstimmen – was in den meisten Fällen aber nicht der Fall ist.
In Tunesien gibt es zahlreiche Menschen, die ursprünglich von Libyen aus per Boot nach Europa wollten.
Vor der rohen Gewalt in dem Bürgerkriegsland flohen sie nach Westen und versuchen nun, von Tunesien aus die Weiterreise gen Norden zu organisieren.
Warum aber sind hier keine europäischen Nichtregierungsorganisationen, die sich um die Schwächsten kümmern, in den Camps Lebensmittel verteilen und über Möglichkeiten zur Rückkehr in die Heimat informieren?
Warum hilft hier so gut wie niemand, warum sagt ihnen niemand, dass sie kaum Chancen auf einen Aufenthaltsstatus in Europa haben?
Eine ganz klare Position vertreten die Seenotretter. Sie wollen die Menschen von den Booten retten und nach Europa bringen. Noch vor wenigen Jahren nahmen sie Zehntausende Migranten aus Booten vor Libyens Küste auf.
Ich bin kein Gegner der Seenotretter. Zur Notwendigkeit der Rettung von Menschenleben kann es keine zweite Meinung geben.
Trotzdem ist das Wirken der Männer und Frauen von NGOs wie „Seawatch“ komplexer. Denn wenn es nur um Seenotrettung und nicht um die Durchsetzung des politischen Ziels der offenen Grenzen gehen würde – warum demonstrieren die Aktivisten dann nicht vor dem Regierungssitz in Tunis?
Sie könnten auf die Erlaubnis dringen, mit ihren Rettungsschiffen in Tunesien anzulegen und die Geretteten dorthin zurück und nicht nach Europa zu bringen. Warum ist das Retten aus ihrer Sicht automatisch mit dem Transport nach Europa verbunden?
Warum keine Debatte über menschenwürdige Auffanglager in Tunesien? Warum gibt es keine NGO namens Wüstenretter, die schon im Transitland Niger vor der Weiterreise gen Norden warnt und so Menschenleben rettet?
Ich halte nichts von jenem Erpressungsaktivismus, der manchmal zutage tritt. Die Toten im Mittelmeer sind nicht automatisch die Toten der EU, finde ich. Es ist nicht Europas Schuld, wenn Männer aus Bangladesch nach Libyen fliegen und dort ein Boot gen Norden besteigen.
Ich kann dieser schlichten Argumentation nicht folgen.
Europas Mächtige trifft eine ganz andere Schuld am tagtäglichen Drama am Rande des Kontinents: Mit dem Entschluss, die Flüchtlingsroute Libyen–Italien zu schließen, war das Versprechen einhergegangen, die Lage der Migranten vor der Außengrenze in Libyen zu verbessern.
Gehalten wurde es nicht.
Nie war das Leid der Menschen in Libyen so groß wie heute, da der Bürgerkrieg wieder eskaliert. Statt mehr für die Menschen in den libyschen Lagern zu machen, setzt die EU vor allem auf die Aufrüstung und Ausbildung der libyschen Küstenwache, die die Migranten mit aller Gewalt vom Meer holt und in die berüchtigten libyschen Unterkünfte schickt.
Diese skrupellose Politik ist eine Schande und entspricht nicht unseren westlichen Werten.
Europa muss mehr tun, damit Grenzschutz auch gerecht wird. Natürlich sollten die Volkswirtschaften in Afrika gestärkt werden. Asylanträge sollten bereits in den Heimatländern gestellt werden können.
Wer dann einen Schutzstatus in Europa zugesprochen bekommt, erhält seine Papiere und wird per Direktflug sicher nach Europa gebracht.
Alle Migranten dagegen, die per Boot illegal kommen, verwirken grundsätzlich ihre Aussicht auf Asyl.
Kaum einer würde dann noch die Überfahrt wagen. Die Todeszahlen würden gegen null gehen. Menschlichkeit wäre wieder hergestellt. Bewegen müssten sich dafür aber alle: Die EU, die Staaten Nordafrikas – und auch die Seenotretter. Passiert das nicht, wird der Wahnsinn an der Grenze nie aufhören.
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Schulz: Wir haben die Diskussion um die Seenotrettung, die nun auch schon seit einiger Zeit läuft. Auch die Gegner der Seenotrettung, die nehmen die Toten im Mittelmeer ja nicht gleichgültig hin. Auch deren Wunsch ist es ja, das Sterben im Mittelmeer zu beenden. Die argumentieren allerdings ganz anders. Die sagen, dass die Menschen auf diese gefährliche Überfahrt insgesamt ja nur gehen, weil unter anderem auch die kriminellen Schlepperbanden die Seenotrettung ohnehin schon eingepreist haben, und dass das Sterben im Mittelmeer erst dann vermieden werden kann, wenn die Leute erst gar nicht auf die Boote gehen. Was ist daran falsch?
Bedford-Strohm: Empirisch lässt sich das nicht nachweisen, dass durch die Rettung die Zahl der Menschen, die sich aufs Mittelmeer begeben, steigt. Vor allem muss man aber sagen, es kann doch keine Antwort sein, dass man die Flüchtlinge auf den Booten zurück nach Libyen schickt, und zwar in die Hände von Menschen gibt, die sie in Lager bringen, in denen die Menschenrechtsstandards zutiefst verletzt werden. Da setzt ein Kreislauf ein, dass die Menschen dann sich das Geld durch Zwangsprostitution und Ähnliches wieder verdienen müssen, um den nächsten Versuch zu machen, und da werden sie wieder aufgegriffen, werden wieder in die Lager geschickt. Das kann nie und nimmer eine Lösung sein.
Wenn jemand sich in Gefahr begibt, mit dem Auto risikoreich fährt und einen Unfall hat, dann lässt man ihn nicht an der Unfallstelle verbluten. Dann hilft man und genauso muss es auch in diesem Fall sein.
[…]
Es ist empirisch durchaus nachgewiesen, …
… dass weniger Menschen, die sich absichtlich in Seenot begeben, auch weniger Tote bedeutet. Ein erheblicher Rückgang der Menschen, die sich auf das Mittelmeer mit einer Gumminussschale wagten, war 2018 nach der Einführung der restriktiven Migrationspolitik Italiens zu verzeichnen. Die Zahl der ertrunkenen Menschen sank entsprechend. Von 3.139 Toten 2017 auf 2.299 Menschen im Jahr 2018: Hier klicken.
Stand 14. Mai 2019 ist folgender:
Die Statistik zeigt die Anzahl der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge in den Jahren von 2014 bis 2019. Im Jahr 2018 ertranken rund 2.300 Flüchtlinge im Mittelmeer. Im Jahr 2019 starben bis zum 14. Mai 494 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer. Quelle grün-kursives Zitat und Grafik: Hier klicken
Nicht dass ein falscher Zungenschlag in meine Argumentation hinein interpretiert wird:
Selbstverständlich sind auch knapp 500 Tote in knapp 5 Monaten zuviel. Doch zeigt die restriktive Politik gegenüber den sogenannten „Rettern“, dass sich offensichtlich weniger Menschen – vollkommen ohne Aussicht mit dem Schlauchboot Europa zu erreichen – auf die offene See wagen, in der Hoffnung gerettet zu werden. Also:
Ganz offiziell ankündigen, dass keine speziellen Rettungsboote mehr unterwegs sein werden. Da erledigt sich das Problem deer Mittelmeertoten relativ zügig. Sollten von der Küstenwache noch irgeendwelche Ahnungslosen aufgegriffen werden, dann werden diese zurück nach Libyen gebracht. Die Leute sparen dann nicht für einen zweiten Versuch, sondern werden zurück in ihre Heimat gehen. Fallen sie kriminellen Machenschaften zum Opfer, dann sind sie Mahnung für die Menschen in Afrika, sich eben NICHT nach Libyen aufzumachen. Denn ein Smartphone haben alle.
… im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf SPIEGEL ONLINE finden Sie unter diesem Text kein Forum. Leider erreichen uns zum Thema Flüchtlinge so viele unangemessene, beleidigende oder justiziable Forumsbeiträge, dass eine gewissenhafte Moderation nach den Regeln unserer Netiquette kaum mehr möglich ist. Deshalb gibt es nur unter ausgewählten Artikeln zu diesem Thema ein Forum. Wir bitten um Verständnis. Quelle: Bericht des SPIEGEL unten rechts
Der Bericht, um den es geht, handelt von der erstmaligen Rückführung geretteter Flüchtlinge nach Nordafrika, genau nach Tripolis in Libyen.
ein Schiff, welches zu einer italienischen Bohrinsel gehört, nahm die Menschen auf und fuhr unter Leitung der libyschen Küstenwache gen Tripolis. Dort wurden die Menschen an Land gebracht.
So richtig ist der Vorgang in der Öffentlichkeit nicht angekommen, bzw. wurde er wieder aus den diversen Plattformen in den Hintergrund gerückt. Ist er doch ein Beispiel, dass sie „geht“, die Rückführung von Geretteten nach Norafrika.
Mehr Infos (Interview Dlf vom 4.8.2018) zum Zentrum der UNHCR, welches wirklich vollkommen humanitär ist, weil das UNHCR, wie oft betont wird, eine humanitäre Einrichtung der UN ist :
SPIEGELonline (SpOn) hingegen bringt alle möglichen und unmöglichen Argumente, warum das Manöver der Asso 28 Unrecht sei. Wogegen offensichtlich auch viele SPIEGEL-Leser etwas haben. Wobei eine womöglich hasserfüllte Art und Weise sicherlich durch nichts zu rechtfertigen ist. Und was bei SPIEGEL-Leser schon verwundert.
Oder wollte die Redaktion unserer Menschen mit Guten Gedankeneinfach nur die Diskussion abwürgen?
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Die ZEIT tat dies nicht. Der Artikel und die über 900 Reaktionen der ZEIT-Leser sind bemerkens- und lesenswert. Hier klicken.
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Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Damit der Krug, der zum Brunnen geht, nicht noch mehr und endgültig zerbricht!
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