… mit zwei Anträgen der AfD, befasst, die darauf abzielen, die deutsche Sprache stärker hervorzuheben. So will die Fraktion mit ihrer ersten Initiative „2021 zum Jahr der deutschen Sprache erklären“ (19/25801). Der zweite Antrag sieht vor, „Deutsch als Arbeitssprache in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“ (19/25802) zu verankern. Der erste Antrag wurde zur federführenden Beratung in den Kulturausschuss und die zweite Vorlage wurde zur federführenden Beratung in den EU-Ausschuss überwiesen.
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Dr. Götz Frömming,AfD
Video, alle weiteren Reden und Dokumente sowie die grün-kursiven Zitate:Hier klicken
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Anträge der AfD
In ihrem ersten Antrag (19/25801) fordert die AfD, das Jahr 2021 zum „Jahr der deutschen Sprache“ zu erklären. Anlass hierfür gebe der 500. Jahrestags des Beginns der Bibelübersetzung durch Martin Luther. So solle etwa ein Programm aufgelegt und finanziert werden, „mit dem bundesweit durch Festveranstaltungen, Symposien und Diskussionen an die Bibelübersetzung erinnert wird“, schreiben die Abgeordneten. Des Weiteren fordern sie Dialogformate zwischen Wissenschaft und Bürgern, die die Zukunft und Gegenwart der deutschen Sprache in den Blick nehmen.
Mit ihrem zweiten Antrag (19/25802) will die AfD erwirken, dass Deutsch in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union zur gleichberechtigten Arbeitssprache erhoben wird. Die Fraktion fordert, dass sich die Bundesregierung beim Europäischen Rat dafür einsetzt und dem Bundestag einen umfassenden Bericht über ihre entsprechenden Bemühungen zuleitet. (ste/14.01.2021)
Bei dem Film handelt es sich um ein wichtiges zeitgeschichtliches Dokument, dessen Inhalt auch in Zukunft für jedermann zugänglich sein sollte. Deshalb zitiere ich den Film komplett.
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Der Begleittext
Solarpanels, Windkraftanlagen und E-Autos – Umwelttechnologien sollen helfen, die Energiewende zu beschleunigen. Doch in GreenTech stecken Metalle wie Kupfer und seltenere mineralische Rohstoffe. Förderländer in Lateinamerika und Asien zahlen für die grüne Wende einen hohen Preis – denn der Abbau von Lithium hat dramatische Folgen für Mensch und Umwelt. Investigative Reportage.
Angesichts der Erderwärmung ist das Gelingen der Energiewende oberstes Gebot. Um eine Abkehr vom Kohlenstoff im Energiesektor zu erreichen, steigen viele Länder auf umweltfreundliche Technologien um; Solarpanels, Windkraftanlagen und natürlich Elektroautos stehen für saubere Mobilität und Umweltbewusstsein. Doch für die Herstellung von Elektroautos werden große Mengen an Metallen und selteneren mineralischen Rohstoffen wie Graphit, Kobalt oder Lithium benötigt. Auch in Windrädern und Solarpanels stecken Metalle und Seltene Erden. Nach der Abhängigkeit von Erdöl und Kohle begibt sich die Welt in eine Abhängigkeit von Rohstoffen, die der breiten Öffentlichkeit noch weitgehend unbekannt sind. Die investigative Reportage nimmt die ZuschauerInnnen mit auf eine Reise zur „dunklen Seite“ der Energiewende. Die Spurensuche führt vom chinesischen Norden über die Salzseen in Bolivien, die Vereinigten Staaten, Norwegen, die Schweiz und Frankreich bis in die Atacama-Wüste in Chile. Die Förderländer zahlen einen hohen Preis dafür, dass die Energiewende in Europa gelingt – denn der Abbau der begehrten Rohstoffe hat dramatische Folgen für Mensch und Umwelt. So paradox es klingt: Weil für klimaneutrale Technologien immer mehr Kohle benötigt wird, gehen die CO2-Emissionen weltweit nicht zurück. Steckt hinter der Energiewende nur ein gigantisches „Greenwashing“? Schaden saubere Energien der Umwelt letztlich mehr als die fossilen Energieträger? Zudem enthüllt die Reportage, dass westliche Regierungen und Unternehmen zahlreiche Expertenberichte über die tatsächlichen Umweltkosten grüner Technologien einfach ignorieren. Denn hinter der sauberen Energie stecken handfeste politische und wirtschaftliche Interessen. So steuert die Welt sehenden Auges auf die nächste Umweltkatastrophe zu. Und der Westen wird immer abhängiger von China als wichtigstem Produzenten mineralischer Rohstoffe und Weltmarktführer bei erneuerbaren Energien.
Damit stellt sich der Deutschlandfunk ein journalistisches Armutszeugnis aus.
Der Mann, über den berichtet wird, wankt durch die Parteien- und Berufswelt, taumelt durch das Leben, ist wahrscheinlich ein Narziss allererster Güte und macht bei alledem einen sehr unsympatischen Eindruck.
Wenn Menschen dieses Kalibers von einem einstmals renommierten Sender herangezogen werden müssen, wenn mit solchen Menschen ein aufwendiger Bericht gemacht wird, um die AfDwieder mal zu diskreditieren, dann begibt sich der Deutschlandfunk auf die Ebene Süddeutsche/Spiegel, die unter Missachtung aller Regeln von Staaten untereinander den FPÖ-Politiker Strache zu Fall brachten und Österreich in eine Regierungskrise stürzten.
Es ist ganz sicher so, dass sich Menschen – egal welcher Couleur – insbesondere unter Alkoholeinfluss im privaten Bereich aber auch auf „Partei-Sausen“ sehr häufig in einer Art und Weise verhalten, die sie sofort als unfähig für irgendwelche verantwortungsvolle Positionen ausweisen würde. Deshalb gab und gibt es für Medien eine „Berichtschwelle“. Ob diese in Ordnung ist, sei daheingestellt. Dass diese Schwelle bei der AfDoder bei Personen, die nicht mehr „erwünscht“ sind (z. B. Bundespräsident Wulff), wo immer möglich überschritten wird, ist auch ein Beleg für die mittlerweile um sich greifende Charakterlosigkeit im Haltungsjournalismus. Insofern ´passt` der Bericht:
Grün-kursives Zitat & kompletten Bericht lesen: Hier klicken
Clemens Torno ist 30 und immer noch ein Suchender. Er beendete zwei Berufsausbildungen, trat aus der Kirche aus und zum Buddhismus über, und hat inzwischen drei Parteien hinter sich gelassen.
Von der CDU, in die er mit 15 eintrat, trennte er sich nach neun Jahren. Bei den Piraten blieb er nur ein halbes, von der AfD verabschiedete er sich am Vorabend ihres Parteitages nach sechs Jahren. Die Austrittserklärung lässt er per Gerichtsvollzieher zustellen. …
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Den Bericht des Dlf vom 30.11.2020 komplett hören:
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… „Mit geht’s auch darum, dass ich einen Nachweis habe, es ist zugestellt. Es ist gerichtsfest und die AfD kann das dann nicht leugnen, dass ihr das zugegangen ist, wie sie ja vieles leugnet, vom Klimawandel bis Corona.“
Niemals Lügenpresse, jedoch empfänglich“
Er tritt auch aus der AfD-Fraktion in Berlin-Mitte aus, sein Mandat behält er. Direkt vom Amtsgericht in Mitte kommt der nun Ex-AfDler zum Interview, mit der – wie er es früher genannt hätte – Lügenpresse. Er lacht.
„Also für mich war die Presse niemals Lügenpresse, jedoch war ich für so was mitunter auch empfänglich.“
Den Parteiaustritt hatte er länger vor, sagt der junge Mann mit dem kahlgeschorenen Kopf. Der Eklat im Bundestag, als AfD-Gäste Abgeordnete bedrohten**, machte das Fass voll.
Bayerns Ministerpräsident Söder macht sich Sorgen wegen der „zunehmend sektenartigen“ Bewegung der „Querdenker“. Angesichts einer spürbaren „Radikalisierung“ sollen sich die Verfassungsschützer stärker mit ihnen befassen. Der Bayer sieht eine Parallele zu den „Reichsbürgern“.
Der Verfassungsschutz sollte sich nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder intensiver mit den radikalen Elementen in der „Querdenker“-Bewegung beschäftigen. Ihm bereite die Entwicklung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen große Sorgen, sagte der CSU-Politiker dem „Münchner Merkur“. Die sogenannten Querdenker entwickelten sich „zunehmend sektenartig“. Der CSU-Vorsitzende Söder sprach von einer „Abschottung vor Argumenten und einer Radikalisierung in Blasen“.
In einem Club mit 1.000 Mitgliedern, in einer Partei mit 30.000 Mitgliedern, auf einer Demo mit 40.000 Teilnehmern gibt es immer Menschen, deren Ansichten irgendeinem nicht gefallen. Insbesondere bei Kundgebungen oder Demos finden sich immer Spinner, Radikale usw. ein, die auf den Öffentlichkeitszug aufspringen wollen.
Deshalb die ganz, ganz große Masse der Teilnehmer zu diskreditieren, indem diese Minderheiten als Mehrheiten dargestellt und so das ursprüngliche Ziel der Versammlung fast vollkommen in den Hintergrund gerückt wird, ist schlechter politischer Stil und undemokratisch.
Was sich erlaubenSöder und andere? Haben Flasche leer?
Die Großkopferten und die ´Guten` haben faktisch keine Argumente z. B. in Sachen Corona & Zuwanderung. Deshalb greifen sie zum Diskreditierungsmodul ´Framing`, um z. B. Andersdenkende – auch Pegida-Teilnehmer – in die rechte, esoterische, spinnerte Ecke zu stellen.
Auf Dauer soll die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auf zwei Wegen eingeschränkt, dann abgeschafft werden:
Bestimmten Anmeldern wird die Demo nicht genehmigt.
Gesetzliche Regelungen schränken mit und mit Grundrechte ein bzw. hebeln sie aus.
Beides geschieht immer öfter. Glücklicherweise rücken Gerichte manches wieder zurecht. Fragt sich nur, …
… Wie lange noch?
Mehr fällt der Polit- und Medienelite nicht ein, um nicht genehmen Meinungen und Tatsachen, gegenüberzutretenden. Diese …
… Haderlumpen
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Manfred Thöne meint:
Söder, Söder, Söder …
… und Konsorten disqualifizieren sich ständig selbst.
Mit großer Aufgeblasenheit spielen sie sich als Retter in der Pandemie auf, ermächtigen sich und ordnen Lockdowns an, die weder der Situation angemessen sind, noch nachvollziehbar begründet sind. In allen Statistiken von RKI u.a. ist das nachzulesen!
SIE ORDNEN AN, BASTA!!!
Es kann und darf auch nicht sein, dass Personen diese Maßnahmen hinterfragen, da ja angeordnet sind. Dieses diktatorische Verhalten provoziert alle Personen mit freiheitlichen Bewusstsein und fordert geradezu Widerstand herauf.
Die absolut professionelle und trotzdem friedliche Vorgehensweise der Querdenker bringt Personen wie Söder zum platzen.
Sie sind ihm mit ihrer Vorgehensweise weit überlegen.
Immer, wenn Söder & Co Demos untersagen (wollen), werden sie von den Querdenkern vorgeführt. Diese wehren sich ganz professionell mit Rechtsmitteln. Söder & Co haben das Nachsehen.
SIE WERDEN VORGEFÜHRT, DASS IST TODSÜNDE!!!
Was machen dann diese Herrschaften? Sie diffamieren, hetzen und setzen ganz unlauter und wider besseren Wissens die Querdenker den Rechtsradikalen gleich. So befeuern sie die Thematik, um die Bevölkerung über den wahren Kern des Widerstands zu täuschen.
Selbst der Verfassungsschutz hat nach der Großdemo in Berlin vorgetragen, dass es sich bei den Teilnehmern der Querdenkerdemos um friedlichen Protest handelt. Dass Antifa und Rechtsextremisten auf den Zug aufspringen und diese Plattform für ihre Zwecke nutzen, ist den Querdenkern nicht anzulasten. Vielmehr ist die Frage zu stellen, wieso die Behörden nicht in der Lage sind, angemeldete Demos so zu platzieren, dass sie getrennt stattfinden können.
Die Politik weiß um die Friedlichkeit dieser Demos der Querdenker. Sie sind für große Teile der Bevölkerung ein Anziehungspunkt; die Querdenker wirken wie ein Magnet! Genau das will Politik mit ihren Diffamierungskampagnen verhindern.
Leider ist der Ton schlecht, weil er ab und zu schwankt. Hören Sie dennoch, was Herr Wüppesahl auf der Querdenker-Demo am 11.10.2020 in Heilbronn in knapp 35 Minuten sagt:
Dieser Mann ist genau richtig, wenn sich gut 200 Menschen am Tivoli (Fußballstadion der Aachener Alemannia, 4. Liga) ´zusammenrotten`, um einen Protagonisten der Corona-Leugner, Dr. Bodo Schiffmann, zu sehen und zu hören. So werden in seinem Artikel für die AN auch alle schrägen, rechten und sonstigen Vögel aufgelistet, die einfach nicht glauben wollen, dass Corona eine todbringende und allgemeingefährlich Krankheit sei, die man mit allen Mitteln bekämpfen muss. Auch wenn es die Wirtschaft, die Kultur, die Gesellschaft in den Ruin treibt. Motto: Lieber am dran, als Arm ab. Wobei das „Arm ab“ heute den Coronatod meint. Lesen Sie den Artikel und schauen Sie sich den kompletten Auftritt in Aachen ganz unten an. Dann wissen Sie, was Dichtung und Wahrheit bedeuten
Selbstverständlich war ich, Rüdiger Stobbe, auch am Tivoli, als mit 15 minütiger Verspätung der komplett schwarze Luxusbus, mit dem Dr. Schiffmann seine Tour macht, ankam. Bodo Schiffmann stieg aus und machte die Anwesenden natürlich zunächst mal auf die Auflagen der Stadt aufmerksam und den Drehzirkus wegen des Abstandes veranstaltete:
Dann erzählte Dr. Schiffmann diverses, was für die allermeisten Zuschauer gleichwohl nicht viel Neues war. Die waren sicher gut informiert.
Bemerkenswert ist allerdings, dass ein Gesundheitsamtsleiter Aichach-Friedberg aus Bayern ketzerische Thesen aufstellt, die Dr. Schiffmann vortrug:
Ich habe gekürzt, der Leser soll nur einen Eindruck bekommen. Alles komplett finden Sie unten.
Als Tonspur füge ich die Ausführungen des Rechtsanwaltes Ludwig bei:
Wer den kompletten Auftritt (1:30 Stunde) aller Beteiligten sehen möchte:
… fundamentaler Freiheitsrechte hat ein Ausmaß angenommen, das schockierend ist. Eine unselige Rolle spielt dabei eine Wissenschaftsgläubigkeit, die die offene Debatte gefährdet.
Die Freiheiten des Sommers sind vorbei, beschied Kanzleramtsminister Braun in preußischer Knappheit und verdeutlichte, dass die sowieso eingeschränkten Reisefreiheiten weiter eingeengt werden. Die innerdeutschen Reisebeschränkungen setzen den autoritären Gesten beim Umgang mit der Corona-Krise eine weitere Krone auf. Das kann man alles so machen, aber die stoische Hinnahme der Einschränkung fundamentaler Freiheitsrechte hat ein Ausmaß angenommen, das schockierend ist.
Auch die Tatsache, dass sich ein Autor diesen Satz dreimal überlegt, gehört dazu. Alle, die nicht in den Kontroll- und Überwachungsfetisch einwilligen, gelten als „Covidioten“, auch dann, wenn sie mündig Einschränkungen mittragen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse explizit nicht in Abrede stellen – aber sich wünschen, dass über die Konsequenzen diskutiert wird.
Autoritäre Reflexe treten in vielen Krisen auf. Früher kam der Impuls von rechts, heute eher von einer linken Mitte. Eine unselige Rolle spielt dabei eine neue Wissenschaftsgläubigkeit, die von eitlen Naturwissenschaftlern bedient wird. Der Chefvirologe Drosten hat diese Woche ein Gedankenspiel angestellt, wie er es denn mit der Freiheit halten würde, wenn kein Impfstoff kommt. Das war eine dystopische Perspektive.
Begleitet wird dieser Sound von einer Wissenschaftsjournalistin, die einfordert, die Meinungsvielfalt in der Wissenskommunikation einzuschränken, weil sie verwirre. Oder aber mit Qualitätslabels zu zertifizieren. Das ist eine Wissenschaftsjournalistin, die gerade mit dem Bundesverdienstkreuz dekoriert wurde.
Wenn mehr als eine Meinung referiert wird, droht (so scheint es), dass die Bürger sich ihre eigene Meinung bilden. Wenn das zur Gefahr wird, ist mehr in Gefahr. Ob bei Corona oder Klima, der Hang der Naturwissenschaftler, als Stichwortgeber radikaler Freiheitsbeschneidungen aufzutreten und dafür verklärt zu werden, hat wenig aufklärerische Schwingung. Die Intoleranz anderen Meinungen gegenüber verdeutlicht, wie viel ihnen die Kontrollhebel der politischen Macht bedeuten.
Steigende Infektionszahlen – Das kann jeder Einzelne jetzt tun
Hendrik Streeck hat zu Recht darauf hingewiesen, sich nicht von den Infektionszahlen treiben zu lassen. Die Todeszahlen bleiben niedrig. Die Kollateralschäden des Corona-Notstandes aber bei Kindern sind enorm, in den Seelen der Bürger und ganz prosaisch bei Wirtschaftszweigen, die gerade eingehen. Wer das alles (kontrollfreudig) nicht sehen will, sollte akzeptieren, dass darüber diskutiert werden muss. Ohne als Idiot dazustehen, wenn man eine Frage mehr stellt als diejenigen, denen jede Krise recht kommt, um ihren Lebensentwurf zu generalisieren.
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Manfred Thöne meint:
Die eiskalte Kanzlerin und ihr Gefolge
Bleibt noch zu konstatieren, dass es in diesem Lande nur noch eine Meinung geben darf. Wie wir erkennen können, sind andere Meinungen zu untersagen, weil wir nicht in der Lage sind, diese zu beurteilen und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen.
Da können wir aber wirklich diesen, ach so tollen Wissenschaftsjournalisten, dankbar sein. Sie teilen uns mit, warum wir was zu glauben haben und welche Wissenschaftler die WAHRHEIT vortragen.
Vermutlich meinen sie den Herrn Lauterbach oder den Herrn Drosten, beide in gefährlicher Nähe der Pharmaindustrie.
Herr Drosten ist letztlich Pharmaindustrie. Mit seinem PCR-Test – mehr dazu am Donnerstag – ist er der ungekrönte König des „versuchten Betrugs“! An diesem verdient er sich dumm und dämlich! Wer so persönlich in der Thematik verstrickt ist, ist nicht nur befangen. Aus persönlichem Interesse muss er dafür sorgen, dass sein PCR-Test millionenfach eingesetzt wird; bei jedem Test klingelt’s in seiner Kasse!
Unserer liebenswürdigen Kanzlerin kommt dies zupass! Gezielt wird durch Regierung und Wissenschaftler, die unter ihrer Fuchtel stehen, der Bevölkerung eingebläut, dass nun die zweite, ganz fürchterliche Welle der Pandemie uns alle niedermacht, es sei denn man hört auf sie, die Alleinwissende!
Der PCR-Test ist das Machtmittel schlechthin, um die Angst und Panik der Bevölkerung ins Uferlose zu treiben. Alle jetzt im Herbst üblichen Erkältungen und Infekte werden ohne Nachweis Sars-Cov-2 zugeschrieben. Auswirkungen auf schwere Krankheitsfälle und Todeszahlen hat das kaum.
Es gibt auch keine Übersterblichkeit!
DIE POLITIK ZIEHT AUF GEHEISS WIEDER DIE ZÜGEL AN!!!
Unserer eiskalten Kanzlerin geht es vollkommen ab, ob Kinder unter dem Hals-Nasenschutz leiden, sie psychisch darunter leiden, sie krank werden oder wie berichtet auch daran sterben. Das ist nun mal so, wenn man „Heroische Ziele“ verfolgt. Welche das sind, hat sie uns noch nicht verraten! Auch die Alten, Kranken, die eigentlich ihren besonderen Schutz bräuchten, fallen darunter. Der Mittelstand geht vor die Hunde! All das bringt unsere Kanzlerin nicht von ihrem Weg ab, ihre ureigensten Ziele zu verfolgen.
SIE WILL DIE POLITISCHE VERÄNDERUNG IN DIE HYGIENEDIKTATUR!!!
Solange sie und ihr Gefolge es schaffen, die Bevölkerung durch Angst und Panikmache so zu manipulieren, wird durchregiert!
Kein Zweifel, dass die Ziele Impfpflicht, Immunitätsausweis und somit Kontrolle über alle, erreicht werden.
Weiter werden dann auch die Grundrechte beschnitten, wenn nicht ganz abgeschafft. Braucht man auch nicht, wenn man so eine „Bürgerliche Linksmittediktatur“ als Zielvorstellung hat.
Ihre „Laufburschen“ Spahn, Söder, Wiehler und Drosten mit ihren widernatürlichen Gelüsten auf Macht bereiten den Boden auf, um mit „preußisch/brauner“ Härte diese Ziele zu erreichen.
FAZIT
Es scheint, dass Demokratie immer nur ein zwischenzeitliches Ereignis ist. Dauerhafte Demokratie ist für die „Mächtigen“ keine wirkliche Option. Wenn „Kapital und Politik“ eine Einheit bilden sind die unterjochten Völker bis zur nächsten Revolution nicht erkennbar. Ihre Eliten geben vor, wie was zu geschehen hat. Mit den Mitteln der absoluten Kontrolle werden wir geführt! George Orwell hat das in „1984“ herausragend beschrieben.
… in Ost und West war ein mühsam ausgehandelter Kompromiss, seitdem wurde nicht mehr darüber gesprochen. Anders als in Frankreich, Schweden oder Großbritannien zum Beispiel ist eine Abtreibung in Deutschland nach wie vor ein Straftatbestand – der unter bestimmten Bedingungen straffrei bleibt. Deshalb war – §219a Strafgesetzbuch – bis Februar 2019 auch der Hinweis strafbar, dass in einer Praxis Abbrüche durchgeführt werden. Hunderte Anzeigen nach §219a stammten von nur zwei Männern.
… Im November 2017 wurde eine Ärztin wegen Verstoßes gegen diesen Paragrafen zu einer Geldstrafe verurteilt. Solche Urteile hat es immer wieder gegeben; in der Regel haben die Verurteilten gezahlt und geschwiegen. Diese Ärztin aber, Kristina Hänel, ist an die Öffentlichkeit gegangen. Seitdem gibt es wieder massive Proteste dagegen, wie Frauen in Deutschland behandelt werden, die einen Abbruch wollen. Aber auch selbsternannte Lebensschützer treten lauter auf und fordern noch strengere Gesetze.
Alice Schwarzers Stern-Kampagne „Wir haben abgetrieben“ löste 1971 eine kontroverse Debatte über Abtreibung in Deutschland aus (imago / epd)
Die Debatte bringt die Folgen des Tabus ans Licht: Junge Frauen wissen heute über den Schwangerschaftsabbruch viel weniger als ihre Mütter. Erst wenn sie ungewollt schwanger werden, befassen sie sich damit. Das passiert selbst Medizinstudentinnen, denn in ihrer Ausbildung kommt das Thema kaum vor. Und die deutsche medizinische Forschung, in vielen Bereichen auf internationalen Spitzenplätzen, bildet in der Gynäkologie das Schlusslicht in Westeuropa.
Im Februar 2019 verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Änderung von Paragraf 219a: Ärztinnen und Ärzte dürfen nun mitteilen, wenn in ihrer Praxis Abbrüche vorgenommen werden. Für weitergehende Informationen, etwa über die angewandte Methode, müssen sich die Frauen an andere Einrichtungen wenden. Kristina Hänel und weitere angeklagte Kolleginnen wollen notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof gehen, um ungewollt schwangere Frauen vollständig informieren zu dürfen.
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