Unfassbar – Wirecard

Erinnert mich irgendwie an die Kindergeldzahlungen … 
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Stuttgart-Randale: WeLTonline kommentiert – Torsten Krauel

Die Meinung Torsten Krauels zu der „Randale“, m. E.  bürgerkriegsähnlichen Zustände, ist wohlgelitten. Dennoch sind über 500 Leser nicht seiner Meinung. …

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Die Saat geht auf: Jetzt auch in Stuttgart!

Seit Wochen schließt meine morgendliche Artikelvorschau mit den Worten:

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Dietzenbach & Die Retter der Rente aus dem Nahen Osten

Immer wenn unsere Renten-Retter über die Stränge schlagen, …
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Schafft das Bundesverfassungsgericht Deutschland ab?

Am 19.5.2020 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) …
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… ein Urteil gefällt, das vielen Beobachtern nicht sonderlich relevant erschienen sein mag und wenig Resonanz gefunden hat: das Urteil “1 BvR 2835/17”, das die Bundesregierung dazu auffordert, die gesetzliche Grundlage zur “Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland” durch den BND neu zu regeln, da die momentane Praxis verfassungswidrig sei. “Was geht uns dieser olle BND an?”, mag sich so mancher gedacht haben. Doch das Urteil ist bemerkenswert, weil eine der vier tragenden Säulen unseres Staatswesens, die Judikative, unserem Staat in einer seiner Kernfunktionen willkürlich die Handlungsmöglichkeiten so beschneidet, dass mittelfristig dessen Existenz gefährdet ist. Wie ist das zu verstehen?

Das BVerfG hat geurteilt, dass “Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und nach der derzeitigen Ausgestaltung der Ermächtigungsgrundlagen gegen das grundrechtliche Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und die Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) verstößt.” Die Rechte, gegen die der BND in seiner Überwachungspraxis laut BVerfG verstößt, sind in der deutschen Verfassung festgeschriebene Grundrechte.

Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich: Wie kann das sein, wie kann der BND im Ausland gegen Grundrechte der Deutschen verstoßen? Nun, der BND verstößt gegen die von der deutschen Verfassung garantierten Grundrechte von Ausländern im Ausland, denn die “Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte nach Art. 1 Abs. 3 GG ist nicht auf das deutsche Staatsgebiet begrenzt.” Mit anderen Worten: Die Grundrechte der Deutschen im deutschen Staat gelten – zumindest teilweise – auch für Ausländer im Ausland.

Dies ist eine neue Interpretation unserer Verfassung, die es bisher noch nie gegeben hat und eigentlich auch nicht geben kann. … […]

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Totschlagargumente

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Artikel zum Sonntag, 19.4.2020: Zwangsprostitution

Das Thema ist nicht nur zu Corona-Zeiten wichtig!

Frauen, insbesondere ausländische Frauen und Mädchen, werden mit Versprechungen auf ein besseres Leben allermeistens von ausländischen Banden, ultra-brutalen Männern, nach Deutschland gelockt, um hier unter dem wohlwollenden Auge des Gesetzes zwangsprostituiert zu werden.

Ausführlich habe ich dazu bereits berichtet: Hier klicken

Aktuell greift der Deutschlandfunk das Thema auf.

Prostituierte und Corona 

Vorab ergänzen möchte ich, dass die Frauen ganz sicher auch in Corona-Zeiten gezwungen werden, die Beine breit zu machen und vieles mehr zu tun, um Kohle heranzuschaffen. Den männlichen Verbrechern – Beschützer genannt –  ist es vollkommen egal, ob sich die Mädchen mit Corona anstecken oder das Virus weiter geben.

Das, was in diesen Kreisen abgeht, ist um ein Vielfaches schlimmer, als die ganze Corona – Hysterie.

Deutschland: Der Puff Europas!

Geld, Gewalt, Herrschaft ist die Devise.

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Corona: Alle bleiben draußen – Außer man sagt „Asyl“

Wurden schon bei den Rücklagen für die „Krise“ …

… 50 Milliarden für Asyl beiseite gelegt, ist bei der Einreise eine „Sonderregelung“ Asyl gültig:

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Der Firnis der Zivilisation ist dünn

Mit dem, was sich zur Zeit in Deutschland, in der westlichen Welt abspielt, wird …

… der Mensch …

… komplett und in jeder Hinsicht auf sich selbst zurückgeworfen.

Er muss mit sich und den Seinen, wenn er denn welche hat, mehr oder weniger in seinen 4 Wänden eingesperrt zurechtkommen. Da ist der Lack schnell ab. Es wird menschliche Tragödien geben. Dagegen ist eine leichte Grippe-Erkrankung, egal durch welchen Erreger ausgelöst, ein Zucker schlecken.

Es wird nicht lange dauern, da werden sich Menschen zusammenrotten und gegen die angeblich notwendigen Maßnahmen protestieren. Die Kriminalität wird überproportional ansteigen. Häusliche Gewalt wird zunehmen. Es ist praktisch „Dauerweihnachten“. Das Land wird nicht nur wirtschaftlich, das Land wird auch kulturell und sozial untergehen.

Das, was Zivilisation genannt wird, zerbricht. 

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