AfD: Ein Leserkommentar, …

… zum Aufstieg der AfD:

Weiter lesen

Volksverdummung #6: Es sei nur „gefühlte“ Unsicherheit, …

… das Mantra, welches unsere Menschen …

 … mit Guten Gedanken gerne und immer wieder daher sagen:

Weiter lesen

Merkels Geheim- und Chefberater Koch zur Flüchtlingsfrage

Abgleich mit der Wirklichkeit

Das, was Angela Merkels Geheimberater Koch (Video ganz unten) in einer spanischen Privattalkshow erzählt hat, deckt sich mit gelebter politischer Praxis. Hier der Beleg:

Weiter lesen

Köthen: Es ist wie in Chemnitz …

Die Schlagzeile gilt der „rechten Demo“.

Rechte Demo: Ganz schlimm!

Vergrößern: Hier klicken

Weniger schlimm scheint unseren Journalisten der Tod eines Menschen zu sein – lt. Magdeburger Volksstimme wurde auf seinen Kopf eingetreten, als er am Boden lag* – , der eine Hirnblutung erlitt. Gestorben ist er daran aber nicht.

Die Todesursache war Herzversagen.

Leute, Leute, an Herzversagen stirbt letztendlich jeder Mensch!

Nein, das alles ist nicht wichtig.

Wichtig ist vor allem, dass 2.500 „Rechte“** auf die Straße gehen.

Ich persönlich finde diese Demonstration in Köthen nicht nur wichtig:

Ich finde es richtig, dass die Leute demonstrieren. Gegen die Gewalt unserer Gäste. Egal, ob mit oder ohne Messer.

Aktuell: Hier klicken

_______________________________________

*Warum der 22-Jährige sterben musste, ermittelt der Staatsanwalt. Wie die Volksstimme von Anwohnern erfuhr, sollen die drei aus Afghanistan stammenden Männer auf einem Spielplatz in der Köthener Innenstadt mit einer deutschen Frau darüber gestritten haben, von wem sie schwanger sei. Dann soll der 22-Jährige hinzugekommen sein, um den Streit zu schlichten. Nach Augenzeugenberichten eskalierte die Lage: Afghanen sollen auf den Kopf des Kötheners eingetreten haben. Nach ersten Informationen soll er eine Hirnblutung erlitten haben. Er wurde am Tatort notärztlich behandelt. Zu diesem Zeitpunkt hatte er schon das Bewusstsein verloren. Wenige Stunden später verstarb er im Krankenhaus. Laut Obduktionsergebnis verstarb das Opfer an akutem Herzversagen, das nicht „im direkten kausalen Zusammenhang mit den erlittenen Verletzungen“ stand. Quelle: Hier klicken

**Es waren auch 500 Rechtsextreme jeglicher Couleur unter den 2.500 Demonstranten, die Nazi-Sprüche gekloppt haben. Dennoch: Wären diese nicht mit dabei gewesen, die Demo wäre trotzdem eine rechte Demo. Und deshalb böse:

In den Augen unseres links-rot-grünen gutgedanklichen Medienmainstreams.

_____________________________________

Für die Aachener Nachrichten ist es sonnenklar:

„Die AfD ist eindeutig rechtsradikal“

Sagt sie natürlich nicht selber. Die Zeitung. Lässt sie sagen:

Weiter lesen

 

Rechts ist, was nicht links ist!

Der Rechtsextremismus rückt immer mehr in die Mitte!

Weiter lesen

Spurwechsel: Mehrheit der Bevölkerung dafür!

58 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, …

… dass abgelehnte Asylbewerber, die einer Arbeit nachgehen, die Chance haben sollten, im Land zu bleiben. Weniger als ein Drittel spricht sich dagegen aus.

Grün-kursives Zitat und Bericht lesen: Hier klicken

Was mich nicht weiter wundert.

Immerhin haben 2017 weit über 80% der Wähler nicht die AfD gewählt.

Was zumindest als indirekte Zustimmung zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik der offenen und unkontrollierten Grenzen zu werten ist.

OK, CDU/CSU und SPD haben jeweils etwa 20% !! ihrer Stimmen verloren.
Aber: Die Macht behielten sie und auch ihre Politik blieb die alte. Gelernt haben die Etablierten NICHTS.

Dennoch: Die lange Jahre fest zementierten Machtverhältnisse sind nur schwer aufzubrechen. Zumal die bundesdeutschen Medien ein starker Machterhaltsfaktor des Politestablishements sind.

So sind die Zahlen m. E. auch im Bereich Spurwechsel zu erklären.

Wenn denn allerdings die 31%, die dem Spurwechsel nicht zustimmen, der AfD ihre Stimme geben würden, wäre es ja gut.

__________________________________________

Noch ganz richtig im Kopf, oder was?

Da wird bei einer Messerstecherei ein Mann …

… getötet, drei (korrektur:2 )werden schwer verletzt. In Chemnitz. Die Beteiligten waren Männer verschiedener Nationalitäten.

Das schockiert? Nein, DAS schockiert:

Weiter lesen

Artikel zum Sonntag, den 26.8.2018: Ich reibe mir meine Äugelchen!

Da gibt es einen aktuellen Kommentar, der …

… fasst für einige Bereiche all´ das zusammen, was ich seit Jahr und Tag schreibe.

Ein Kommentar in der FAZ! Wie selbstverständlich. Kaum zu glauben:

  • War Kommentator Schäfer auf Droge?
  • Ist er von einer Prinzessin, von mir aus auch von einem Prinzen,  wachgeküsst worden?
  • Oder ist er gar krank, im Fieberwahn?
Man weiß es nicht.

Hier der Kommentar:

Der gesamte Kommentar wurde von mir grün-kursiv zitiert: Hier klicken

In der Flüchtlingsdebatte überschlagen sich die Ereignisse. Den Auftakt machte die Kanzlerin, die in Spanien eine Wahrheit entdeckte, die man im Berliner Kanzleramt lange nicht gefunden hatte. Merkel bezeichnete die derzeitigen europäischen Asylregeln als „nicht funktionsfähig“. Das sogenannte Dublin-System sieht vor, dass in der Regel jener Staat für einen Flüchtling zuständig ist, in dem er zuerst den Boden der EU betritt. „Nach der Theorie“ dürfe deshalb nie ein Flüchtling in Deutschland ankommen, so die deutsche Regierungschefin. Das entspreche aber „nicht der Realität“. Mit anderen Worten: Das europäische Asylrecht wird seit Jahren unzureichend durchgesetzt, offiziell bestätigt von der Kanzlerin. Man reibt sich die Augen.

Wenige Tage später stellt das Oberverwaltungsgericht Münster fest, dass der mutmaßliche ehemalige Leibwächter von Usama Bin Ladin aus Tunesien zurückgeholt werden muss. Juristisch steht damit fest, dass die Abschiebung von Sami A. rechtswidrig war. Auch da wieder: Man wundert sich. Offenbar gelingt es den Behörden trotz jahrelangen Versuchen nicht, einen islamistischen Gefährder rechtssicher in sein Heimatland zurückzubringen.

Lang genug im Land bleiben für den Spurwechsel

Trotz Merkels Versprechen, mit einer „nationalen Kraftanstrengung“ für mehr Abschiebungen zu sorgen, trotz der Zusage von Innenminister Seehofer, die Abschiebung von Sami A. zur „Chefsache“ zu machen. Wer die Erkenntnisse zum Dublin-System und zu Sami A. zusammenführt, kommt zum Ergebnis, dass Deutschland unzureichend durchsetzt, wer überhaupt einreisen darf, und noch viel mangelhafter durchsetzt, wer ausreisen muss.

Insofern ist das Timing des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) schlecht gewählt, der sich aktuell für eine Lockerung des Ausländerrechts ausspricht. Günther wirbt dafür, mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten. Wer eine Ausbildung abgeschlossen habe und integriert sei, soll einen sogenannten Spurwechsel machen können. Gemeint ist, dass über seinen Verbleib nicht mehr nach den Regeln des Asylrechts entschieden wird, sondern das künftige Zuwanderungsgesetz greifen soll.

Zunächst klingt das vernünftig. Warum sollte Deutschland einen Altenpfleger abschieben, der hier gebraucht wird und sich integriert hat? Zu Ende gedacht bedeutet der Vorschlag jedoch, dass das Asylrecht zur Jobsuche missbraucht wird. Wer ins Land kommt, weil er sich auf das Grundrecht auf Asyl beruft, muss es dann nur noch schaffen, lange genug im Land zu bleiben, um sich eine Ausbildungsstelle zu suchen. Während der Ausbildung und in den zwei Jahren danach darf er schon heute nicht abgeschoben werden. Danach könnte er locker die Spur wechseln.

Was, wenn der Eingereiste keine Arbeit findet?

Das Dilemma würde sich allerdings gar nicht stellen, wenn es dem deutschen Staat gelänge, Asylverfahren endlich schnell und rechtssicher abzuschließen. Über neue Anträge entscheiden die Ämter mittlerweile zwar binnen zwei Monaten. Das hilft aber kaum, da zwei von drei abgelehnten Asylbewerbern gegen ihren Bescheid vor Gericht ziehen und der anschließende Prozess Jahre dauert. Und erst danach kann überhaupt an Ausreise oder Abschiebung gedacht werden, was – wie im Fall von Sami A. – meist auch nicht klappt.

Angesichts all dieser Defizite fällt es schwer, sich für das Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz zu begeistern, dessen Eckpunkte nun bekannt wurden. Ausländer mit qualifizierter Berufsausbildung sollen das Recht erhalten, für bis zu sechs Monate hierherzukommen, sofern sie Deutsch sprechen und ihren Lebensunterhalt allein sicherstellen. „Den Bezug von Sozialleistungen schließen wir aus“, heißt es. Was aber ist, wenn der Eingereiste doch keine Arbeit findet?

Integration in den Arbeitsmarkt

Ich habe es schon früher gesagt:
Bericht lesen: Hier klicken

Etwa 20% der Ankommenden sind bereit und fähig, sich in die bundesdeutsche Welt so weit einzuordnen, dass sie wenigstens arbeiten.

Bei einer Million Menschen wären das 200.000.

Nun sind in den letzten Jahren mit Sicherheit mehr als 2 Millionen Menschen bekannt oder unbekannt hier nach Deutschland „zugewandert“. Da verwundert die Nachricht, dass mittlerweile etwa 300.000 in den Arbeitsmarkt integriert seien, nicht wirklich.

Verwundert schaue ich mir den Optimismus (… läuft gut) an, der sich angesichts von faktisch 1.700.000 und mehr Menschen auftut, die auf Kosten der Allgemeinheit hier ein für ihre Verhältnisse angenehmes Leben führen.

Volksberuhigung?

Sorry: Beruhigung der Menschen, die bereits länger hier leben und mit ihren Steuern und Abgaben den Laden am Laufen halten.

Noch am Laufen halten!

____________________________________