Fachkräfte im Bereich Pflege

Pflegtätigkeiten, egal ob in der …

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Zuwanderer und Gewalt

Deutsche werden deutlich häufiger Opfer …

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… einer Straftat, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt. Dies geht aus dem gleichzeitig mit der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) veröffentlichen Lagebild „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor.

Entgegen den euphorischen Meldeungen aus dem innenministerium hat im Bereich Zuwanderer die Anzahl der Tatverdächtigen zugenommen:

Rufen Sie die Quelle auf und lesen Sie die Details zu den einzelnen Straftatbeständen.

Erhellend ist auch die Grafik, die aus dem Artikel oben entnommen wurde:

Dass die 8.455 deutschen Tatverdächtigen Nazis, Rassisten und Rechtsextreme sind, ist selbstverständlich. Was aber sind die 38.587 nichtdeutschen Tatverdächtigen?

Die aktuelle Tabelle der nichtdeutschen Tatverdächtigen PKS 2018: Hier klicken Zum Vergleich 2017: Hier klicken

Der Kommentar von Jochen Renz:

Grün-kursives Zitat & Kommentar lesen: Hier klicken

Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) wurde dieses Jahr bereits einen Monat früher veröffentlicht als in vorigen Jahren. Grund ist vermutlich die EU-Wahl im Mai. Man möchte das unschöne Thema Kriminalität nicht direkt vor der Wahl in allen Nachrichten sehen. So ist die Berichterstattung über die PKS dieses Jahr auch erstaunlich zurückhaltend, obwohl es doch viel Grund zur Freude geben sollte: die Kriminalität sinkt wieder – wie auch schon im Vorjahr. Wir leben im sichersten Deutschland aller Zeiten. Das Problem ist nur, dass dies so gut wie niemand mehr glaubt! Mögliche Ursachen für den Rückgang der von der Polizei registrierten Straftaten bei gleichzeitig massivem Rückgang des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung haben wir bereits letztes Jahr diskutiert (siehe hier). Dies gilt dieses Jahr mit Sicherheit noch genauso. Nichts ist passiert, nichts hat sich geändert.

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DDR 2.0: Wohnungsnot?

Wenn man seit 2015 mindestens …

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… 2 Millionen Menschen plus Familiennachzug plus jedes Jahr eine Großstadt zusätzlich nach Deutschland holt, ist es nicht verwunderlich, dass Wohnungen fehlen. Vor allem für diese Leute.

Die schon länger hier lebenden Menschen wohnen bereits in einer Wohnung. Da wird bzgl. möglicher Mieterhöhungen Alarm geschlagen. Mieterhöhungen, die direkte Folge der wahnsinnigen Migrationspolitik sind. Merke: Je stärker die Nachfrage, desto höher der Preis.

Dass die obigen Zusammenhänge nicht thematisiert werden, ist in Deutschland mittlerweile selbstverständlich. Da fangen Großkopferte lieber an, von Enteignungen zu fabulieren. Enteignungen, die keine Wohnung mehr bringen würden. Es wird halt nur mal ausgetestet, wie der deutsche Michel reagiert.

Damit man weiter den Weg Richtung DDR 2.0 beschreiten kann.

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Ein feines Beispiel zum Bereiten dieses Weges liefert einmal mehr Joachim Zinsen. Morgen ab 11:00 Uhr hier auf mediagnose.de

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Clans: Es werden immer mehr

Eine Erkenntnis sickerte …

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Artikel zum Sonntag, 31.3.2019: Der Herr Quent hat Hochkonjunktur:

Ein weiterer abstruser Artikel zu den Rechten.

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BAMF-Chef Sommer erläutert Staatsversagen

 BAMF-Chef Hans-Eckardt Sommer ist mutig:

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Ausreisepflicht & Drei-plus-zwei-Regelung

Dr. Robert Seegmüller ist Richter

… am Bundesverwaltungsgericht. Im Interview mit DIE WELT offenbaren sich die Schritte, die das Staatsversagen in Deutschland legalisieren. Ein weiterer Systembruch – nach Aufgabe der Grenzkontrollen mit Zurückweisung von nicht Einreiseberechtigten – wird hingenommen.

Da nutzt auch der Appell des Richters wenig: Ziel sollte schon weiterhin sein, die vom Gesetzgeber angeordneten Ausreisepflichten auch durchzusetzen.

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Ein Ausschnitt aus dem Interview:
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WELT: Seit drei Jahren können abgelehnte Asylbewerber sogar einen Rechtsanspruch auf drei Jahre Duldung plus zwei Jahre Aufenthaltserlaubnis erhalten, um im erlernten Beruf zu arbeiten. Schafft hier der Staat selbst seine eigenen Abschiebungshindernisse?

Seegmüller: Diese sogenannte Drei-plus-zwei-Regelung ist ein Systembruch. Das deutsche Migrationsrecht unterscheidet grob gesagt zwischen der humanitären Migration, die vor allem im Asylgesetz geregelt ist, und der übrigen Migration, zum Beispiel zu Arbeits- oder Ausbildungszwecken oder aus familiären Gründen, die im Aufenthaltsgesetz geregelt ist.

Wer auf der Grundlage des Aufenthaltsgesetzes einreisen möchte, muss vorher bei der zuständigen Botschaft nachfragen, also ein Visum beantragen. Wer kein Visum hat, darf nicht einreisen. Tut er dies doch, darf ihm im Inland grundsätzlich kein Aufenthaltsrecht nach dem Aufenthaltsgesetz gegeben werden, und er wird zur Ausreise verpflichtet. Wer Asyl beantragen will, kann dies dagegen jederzeit an der Grenze oder auch im Inland tun.

Damit das Asylverfahren nicht zur Umgehung des im Aufenthaltsgesetz vorgesehenen Visumsverfahrens missbraucht wird, schreibt Paragraf 10 AufenthG vor, dass einem abgelehnten Asylbewerber vor seiner Ausreise kein Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz erteilt werden darf. Die Vorschrift ist gleichsam die rechtliche Brandmauer zwischen dem einen System und dem anderen. Die Drei-plus-zwei-Regelung reißt diese Brandmauer zum Teil ein und schafft damit Anreize für einen Missbrauch des Asylverfahrens zu sachfremden Zwecken.

Bundesinnenminister Horst Seehofer stellt die Asylzahlen für 2018 vor. Hierbei wird deutlich, dass die Anträge mit etwa 185.000 eingehalten wurden und im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent zurückgegangen sind.

 WELT: Was spricht für die Regelung?

Seegmüller: Man kann auf die Dauer die Folgen des großen Vollzugsdefizits im Ausländer- und Asylrecht nicht ausblenden. In Deutschland halten sich inzwischen sehr viele Menschen auf, die ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nachkommen und bei denen es auch nicht gelingt, die Ausreisepflicht zwangsweise durchzusetzen. Mit der Situation dieser Menschen musste die Politik irgendwie umgehen.

Da lag es nahe, jedenfalls denjenigen, die es schaffen, sich wirtschaftlich mit einer Ausbildung und der Aufnahme einer Erwerbsarbeit zu integrieren, einen Weg in die Aufenthaltstitel für Erwerbsmigration nach dem Aufenthaltsgesetz zu eröffnen. Zumal die deutsche Wirtschaft stark auf der Suche nach günstigen Arbeitskräften ist. Insofern verstehe ich die Gründe für die Aufweichung der Trennung zwischen Asyl und regulärer Migration.

Gleichzeitig muss man aber sehr vorsichtig sein, wie viel von der genannten Brandmauer man abreißt und ob nicht eine befristete Öffnung eigentlich ausreichen würde. Denn das Ziel sollte schon weiterhin sein, die vom Gesetzgeber angeordneten Ausreisepflichten auch durchzusetzen.

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Studie zur Integration in NRW

Gleich fünfmal ist das Wort „positiv“…

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Es ist kaum noch der Rede Wert:

Eine junge Frau wird bestialisch abgestochen.

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