Klarstellung: Rettung im Mittelmeer

In den letzten Wochen wurde vielen NGO vorgeworfen, …

… dass sie zur Verschärfung des Problems (Pull-Faktor) der gefährlichen Flucht über das Mittelmeer beitragen und damit den Tod vieler Menschen mit zu verantworten haben.

EU Kommissar
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Auch ich vertrete diese Meinung und stehe dazu.

Das kann aber nicht bedeuten, dass die Schiffe der NGO nicht mehr in libyschen Gewässern Menschen retten dürfen. So aber sieht es wohl der so genannte Verhaltenskodex Italiens vor.

Das würde bedeuten, dass Schlauchboote, die in libyschen Gewässern kentern, dass die Menschen in diesen Boote hilflos ertrinken müssten.

Das kann ja es wohl nicht sein.

Selbstverständlich dürfen und müssen Rettungsschiffe die Menschen da retten, wo sie in Seenot geraten.

Doch dann müssen sie die geretteten Menschen an die Küste zurückbringen, von wo sie gestartet sind.

Nun ist Libyen kein „schönes“ Land für Migranten. Lager schlecht, Menschenrechte unbekannt. Dafür Menschenverachtung und Gewalt zuhauf.

Dank EU und USA wurde das Land in die Steinzeit – zumindest was staatliche Strukturen anbelangt – zurückgebombt.

Dennoch: Menschen aus Schwarzafrika machen sich auf den Weg nach Lybien.

Weil sie für eine Überfahrt nach Europa Alles in Kauf nehmen.

Wenn die Menschen hingegen wissen, dass es keine Überfahrt nach Europa gibt, werden sie in ihren Ländern bleiben. Zumindest in der Mehrzahl.

Deshalb ist es notwendig, Menschen, die bereits in Libyen waren, nach der Rettung aus selbstverantworteter Seenot zurück nach Libyen zu bringen.Schlimm für die Betroffenen; doch ohne schlimme Bilder für eine gewisse Zeit geht es leider nicht.

Das sollte in einem Verhaltenskodex festgeschrieben werden.

Nach einigen Wochen wird die Mittelmeerroute als Fluchtweg Vergangenheit sein.  Menschen werden nicht mwhr ertrinken.

Ist doch eigentlich gar nicht so schwer, oder?

Man muss nur wollen!

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Illegale Zuwanderung

Aktuell wird immer wieder …

… über die Menschenmassen ( 90.000 im ersten Halbjahr 2017) berichtet, die Italien von Seiten des Mittelmeeres aufnehmen muss. Das würde den Staat belasten und überhaupt …

Welle
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Martin Schulz setzt sich nun endlich für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge ein.

Das zeigt einmal mehr, dass sich  dieser Mann fern ab jeder Realität bewegt.

Fakt ist, dass z.B. von 1000 Menschen, die nach Polen, Belgien oder Frankreich oder sonstwohin „verteilt“ wurden, mindestens 800 spätestens nach einem halben Jahr in Deutschland sind.

Die Menschen strömen massenhaft nicht nur nach Italien, sondern auch nach Deutschland.

Über 90.000 Menschen  sind im ersten Halbjahr 2017 illegal nach Deutschland eingereist.

Ganz ohne Mittelmeer und trotz angeblich geschlossener Balkanroute.

Was in Sachen Zuwanderungspolitik in Deutschland abgeht, ist eine Farce.

Mich wundert, dass die Menschen, die schon länger hier leben, das so mit sich machen lassen.

Irgendwann knallt es. Dann heißt es wieder, das hätte man weder gewusst, noch gewollt.

Typisch Deutsch.

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Kurz in der ZIB
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Hören und sehen Sie, was der österreichische Außenminister Sebastian Kurz meint.

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Was ist das denn?

Eine besetzte Schule? In Deutschland? Von „Flüchtlingen“?

Ja, nee, is´ klar!

Besetzung Schule
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So ganz nebenbei erfährt der Leser auf WELTonline, dass seit 5 Jahren eine Schule in Berlin – wo sonst (noch)? – besetzt ist.

5 Jahre !

Jetzt gibt es einen Räumungsbeschluss.

Die Politik zögert …

… Kennen wir!

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Martin Schulz steht das Wasser …

… offensichtlich bis zum Hals.

schulz flucht
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Anders ist nicht zu erklären, dass er plötzlich mit dem Flüchtlings- sprich Migrationsthema um die Ecke kommt.

  • Hat der Mann  kein Schamgefühl?
  • Haben nicht er und seine Genossen im Willkommenstaumel gejubelt?
  • Hat er bereits einmal etwas zu den offenen Grenzen gesagt?

Wenn ja, dann nur Gutes.

Grenzkontrolle wäre Rechts.

Wäre Abschottung!—->  Ein Witz, oder?

Rechts sein oder Abschottung, das will der Herr Schulz nun aber gar nicht.

Was also, Martin Schulz, was schlagen Sie vor?

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Meine Meinung zur Lösung hier gerne noch mal:

  • Konsequente Abschiebung – auch wenn es Menschen mit Guten Gedanken weh tut – aller Ausreisepflichtigen, auch und gerade Familien.
  • Konsequente Überwachung der Grünen Grenze und
  • Strikte Kontrollen an den Grenzübergängen auch nach Offensichtlichkeit (Racial Profiling).
  • Strikte Zurückweisung von Menschen ohne Einreisepapiere.
  • Unterbringung von Asylbewerbern mit Papieren in Aufnahmeeinrichtungen, welche einen neutralen Status haben und  so gesichert sind, dass sich niemand einfach so davon machen kann.
  • Nur Menschen mit dort zugesprochenem Schutzstatus dürfen dann in aller Regel zeitlich befristet nach Deutschland  einreisen.
  • Im Mittelmeer „Gerettete“ werden sofort an die nordafrikanische Küste (Nächster Hafen) zurückgebracht.
Wir können natürlich auch alles belassen,  wie es ist:

Dann werden „wir hier in den nächsten 10 Jahren regelrecht überrannt werden.“

Da hat er Recht, der Herr Flüchtlingsminister in NRW Dr. Stamp.

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NRW hat einen Flüchtlingsminister …

Joachim Stamp heißt der Mann, …

… ist offiziell natürlich in erster Linie Integrationsminister, denn die Zeit, wo Menschen aus NRW fliehen wollen, kommt erst noch.

Spaß beiseite
Stamp Flüchtlinge
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Joachim Stamp ist FDP-Mitglied, stellvertretender Ministerpräsident, Vertreter von MP Armin Laschet, der es tatsächlich geschafft hat, die Dauerregierung der SPD in NRW vorläufig zu beenden.

Ob dieser Dr. Joachim Stamp – so viel Zeit muss sein – der richtige Mann im richtigen Ministerium ist, darüber kann ein Interview Auskunft geben, welches die WELT mit ihm geführt hat.

Zwei Kostproben.

Kostproben lesen

Die EU macht immer die gleichen Fehler, weil …

… die EU-Staaten ihre jeweils eigenen Interessen in der Vordergrund stellen.
EU Die immer gleichen Fehler
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Da nutzt es auch nicht, wenn der Kommentator des Dlf, Thomas Otto, den österreichischen Außenminister Kurz als „rechten Hardliner“ bezeichnet und seine politischen Absichten in den Bereich der Unmenschlichkeit stellt.*

Umgekehrt wird ein Schuh draus. Denn: 

Solange auch nur der Funke Hoffnung besteht, aus einer absichtlich herbeigeführten Seenot heraus nach Europa gebracht zu werden, werden Menschen dieses Risiko eingehen.

Zumal der Übergang von Schlauchboot zu Rettungsboot mittlerweile recht gut organisiert scheint.

Auch wenn dies von „Ärzte ohne Grenzen“ bestritten wird; es wäre für  Retter doch einfach widersinnig, nicht die Position des Rettungsbootes sichtbar zu machen – ist ja wohl sogar Pflicht -, damit sich die Schlepper daran orientieren können.

Die Aussage des Kommentators „Wir haben nichts gelernt“ in Sachen ´Italien will Flüchtlinge weiterleiten, Österreich den Brenner zumachen` belegt meine These ganz oben eindrucksvoll:

Die Europäische Union …

… ist ein vollkommen überteuerter Bürokratiemoloch, der in wichtigen Fragen über politische Appelle nicht hinauskommt. Es wird Zeit, dass dieser ´Staatenbund ohne Bund` abgewickelt wird.

Fragt sich, wieviele Menschen noch sterben müssen, wieviel Zeit vergeht, bis die EU darüber nachgedacht hat, „verstärkt gegen Schleuser vorzugehen, ihre Konten einzufrieren und Einreiseverbote zu verhängen.“

Und ob irgendwelche Exportverbote von Nichtkriegsgerät überhaupt durchgesetzt werden kann, das wage ich doch sehr zu bezweifeln.

Da wäre es wesentlich effektiver, die „geretteten“ Flüchtlinge umgehend wieder an den Ausgangspunkt an der nordafrikanischen Küste zurück zu bringen. Dann hat der ganze „Seenotspuk“ innert 3 Wochen ein Ende. Das Sterben hört auf. Genau wie die illegale Einreise nach Europa über das Mittelmeer.

Oder man – sprich die EU –  wäre ehrlich und würde einen Shuttle-Service einrichten, welcher die nach Europa Einreisewilligen von Hafen zu Hafen direkt auf Kreuzfahrtlinern nach Italien, Spanien, Griechenland, Frankreich oder auch nach Hamburg in Deutschland bzw. Gdansk in Polen, nach Norwegen, Schweden usw.  bringen. Ohne Seenot. Ohne Heckmeck. Ohne Tote

Was dazu das ´Europäische Volk` sagen würde?

Ich befürchte, es würde seine Großkopferten in EU und den jeweiligen Staaten, die das zulassen,  zum Teufel jagen. Zu Recht!

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*Die im Kommentar erwähnte Freiburg-Oxford Studie, die belegen soll, dass es keinen Zusammenhang zwischen Seenotrettung und Flüchtlingszahlen gibt, habe ich angefordert. Sobald sie mir vorliegt, werde ich sie kritisch würdigen.

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Sind folgende Aussagen falsch? Oder gar´Rechts`?

Deutschland ist ein weltoffenes und gastfreundliches Land.
Steinbach Strauß rechtsradikal
Die Zitate links stammen nicht von Frau Steinbach. Der WELT-Bericht oben von Robin Alexander ist seit langem der erste, der seriös über die AfD bzw. einer Unterstützerin dieser Partei berichtet.           Bericht lesen: Hier klicken   ///   Ein Tagespass kostet 1,99 €, die sich lohnen: Sie haben 24 Stunden Zugriff auf alle digitalen Medien der WELT.

Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen auf 2,0 Millionen zurückgegangen. Die Ausländerarbeitslosigkeit hat sich in dieser Zeit massiv erhöht und liegt heute mit rund 20% doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Zuwanderung erfolgte also überwiegend nicht in Arbeitsplätze, sondern in die sozialen Sicherungssysteme. Drei Viertel der Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland leben, kommen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Deutschland kann aufgrund seiner historischen, geographischen und gesellschaftlichen Situation aber kein klassisches Einwanderungsland wie etwa Australien oder Kanada werden.

Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.

[…]

Deutschland hat keinen Mangel an Zuwanderung, sondern an Integration. In den Großstädten bilden sich bereits Parallelgesellschaften. Der hohe Ausländeranteil vor allem in Großstädten wie Frankfurt a. M. mit rund 28 % oder München mit rund 22 % führt bereits zu partiellen Minderheitssituationen für Deutsche. Mangelhafte Sprachkenntnisse zahlreicher vor allem junger Ausländer, deren häufige Perspektivlosigkeit am Arbeitsmarkt und das starke Bildungsgefälle zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen sind nur einige erkennbare Vorboten eines bedrohlichen sozialen Sprengstoffs in Deutschland.

Quelle: Hier klicken

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Deutschland ist isoliert und die EU, …

die Staaten der EU verhalten …

… sich wenig solidarisch in der Flüchtlingsfrage.

Asylentscheidungen 062017
Bericht lesen: Hier klicken

Es sind eben nicht nur Polen, Ungarn, Tschechien oder die Slowakei.

Diese  4 Länder sagen wenigstens ehrlich, dass sie keinen Verteilschlüssel akzeptieren werden.

Und müssen deshalb als Prügelländer herhalten.

Dabei ist der Rest der EU-Staaten um nichts besser. Sie wissen:

Die meisten Migranten wollen nach Deutschland.

Und halten sich bei der Verteilung der 160.000 Menschen aus Italien und Griechenland ebenfalls steif.

Denn sonst wären die 160.000 Menschen längst verteilt!

Und Deutschland?

Deutschland nimmt auf und nimmt auf. Dabei werden nicht mal 50% der Asylsuchenden anerkannt, wie die aktuelle Statistik 6/2017 (—> Artikel vor diesem) zeigt.

Die Menschen, die keinen Schutzstatus bekommen, werden dennoch in Deutschland bleiben. Zum allergrößten Teil.

  • Zum einen, weil man keinen unschönen Abschiebungsbilder in großer Zahl möchte.
  • Zum anderen, weil die Umformung des Volkes in Deutschland in ein Multikultikonstrukt offensichtlich gewollt ist.

Denn sonst würde man die unkontrollierte Einreise sofort stoppen, die Grenzen und die Menschen, die diese nach Deutschland überschreiten wollen, konsequent kontrollieren und alle Menschen ohne Einreisepapiere zurückweisen.

Asylbewerbern mit geprüft echtem Pass wird die Einreise so lange verwehrt – Aufnahme- und Asylprüfungslager* – bis  der Schutzstatus einwandfrei geklärt ist.

Kein Schutzstatus – keine Einreise.

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*Was für afrikanische Länder angedacht ist, sollte doch auch in Deutschland möglich sein.

Und nein,

das ist nicht rechts, was ich schreibe, sondern Beschreibung von Realität.

Meine Forderungen sind entweder bereits Gesetz oder dienen zur praktikablen Durchsetzung desselben.

Was z. Zt. in Deutschland geschieht, ist eine Erosion des Rechtsstaats in Namen des Rechtsstaats.

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´Rechtsextremisten wollen Flüchtlinge im Mittelmeer stoppen`

Im Zusammenhang mit dem Bericht rechts unten … 

habe ich folgenden Brief an den Deutschlandfunk geschrieben:

Sehr geehrte Damen und Herren des Dlf,

Identitäre Flüchtlinge Mittelmeer
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die Identitäre Bewegung mag ja  vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Sie deswegen als rechtsextrem zu bezeichnen, ist unseriös.

Wenn Sie sich die Webseite der Identitären oder  meine ausführliche Analyse anschauen, gehört schon sehr viel böser Wille zu einer Beurteilung „Rechtsextrem“.

Die Verwendung des Begriffes „Völkisch“, und damit die Herstellung einer  Verbindung der Identitären zum Nationalsozialismus ist ebenfalls vollkommen unangemessen.

Wie groß muss die Angst vor solch´ einer kleinen Bewegung (ui, ui, ´Bewegung`, ist das bereits „rechts“?), wie groß muss die Angst von Journalisten mit Guten Gedanken auch vor einer AfD sein, um solch´ massive Diskreditierungen und Diffamierungen im Zusammenhang mit diesen Gruppierungen regelmäßig zu veröffentlichen.Gleichwohl:

Es wird nichts nutzen. Im Gegenteil.

Die Identitären bilden einen Gegenpol zum „Deutschland für alle“, die AfD wird in den Bundestag einziehen und eine starke, sichtbare Opposition zum heutigen Politikstil der Beliebigkeit bilden.

Zur Sache:

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Es wird in Zukunft mehr Schüler, viel …

… mehr Schüler in Deutschland geben.

Wobei mehr Schüler vor allem mehr junge und jüngste nicht deutschstämmige Menschen heißt!

Schülerboom
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„Der Untersuchung (der Bertelsmannstiftung) zufolge wird es an allgemeinbildenden Schulen 2025 etwa 8,3 Millionen Kinder und Jugendliche geben – 1,1 Millionen mehr als vor vier Jahren berechnet. Damals sei der „Schüler-Boom“ aufgrund steigender Geburten- und Zuwanderungsraten nicht absehbar gewesen.“

Anzumerken ist, dass die Ursache für die Steigerung der Geburtenrate in erster Linie an der Zuwanderung von besonders gebährfreudigen Frauen aus dem islamischen Kulturkreis liegt und nicht, wie vielleicht vermutet, am Erziehungsgeld Frau von der Leyens.

Schülerboom1
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Nun sind der sogenannte „Familiennachzug“ und auch die weiter erhebliche (illegale) Zuwanderung plus dann ebenfalls  Familiennachzug aus besagtem Kulturkreis nach meiner Sichtung der Studie noch gar nicht berücksichtigt.

Man kann also davon ausgehen, dass die Zahlen, die Sie links sehen, noch anwachsen werden.

Das Dramatische: Hier klicken