Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Habeck beweist es bei Lanz – Das Ende ist da!

Die Haushaltssperre ist ausgeweitet.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts letzte Woche, dass eine Umverteilung von aufgenommenen Schulden zur Bewältigung der Corona-Krise in einem speziellen Fall verfassungswidrig ist, sind viele Menschen im Land beunruhigt. Vor allem in der Regierung machen sich die politischen Akteure nun an die Arbeit, Lösungen für die große Finanzlücke zu finden. Doch warum hat niemand in der Regierung das Problem kommen sehen? Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck steht besonders unter Druck. …

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Das „Habeck-Spezial“ bei Lanz am 21.11.2023

… plus audiofile des Spezials:

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Ricarda Lang bei Berlin direkt am 19.11.2023

… plus audiofile des Interviews

Quelle Interview Lang Berlin direkt vom 19.11.2023

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Meine satirische* Meinung: „Dick und Doof“ machen auf …

… Polit-Schwachmatismus

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… Bei Markus Lanz erklärt er, dass er und seine Kollegen in der Regierung hart arbeiten, Lösungen zu finden. Das Urteil zum Klima- und Transformationsfonds, wodurch dem Staat 60 Milliarden Euro fehlen, hätte laut Robert Habeck aber eine deutlich höhere Auswirkung. Denn der Fond wäre eher ein Unterstützungsfonds für die deutsche Wirtschaft, konkurrenzfähig im internationalen Vergleich zu bleiben. Das Geld solle dafür genutzt werden, Unternehmen in Deutschland anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen, wodurch wieder Geld von Arbeitnehmern ausgeben wird. Die 60 Milliarden seien nur ein Grundstein einer Kette, die viel mehr Geld in Umlauf bringen könnte. Daher wäre es so wichtig, dass alle in der Politik, auch in der Opposition, sich gemeinsam an die Lösung des Problems begeben und nicht in Debatten gegeneinander aufhetzen. Von der Union sei er am Anfang etwas enttäuscht gewesen, dass diese „frohlockend“ das Urteil aus Karlsruhe genutzt hätten, um der Ampel-Regierung schlechte Arbeit vorzuwerfen. Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/hjCYg/ Weitere Gäste in der Sendung: Stephan Weil, SPD-Politiker Der Ministerpräsident Niedersachsens äußert sich zur Flüchtlingssituation in seinem Land, der Finanzierung der Asylpolitik und zur aufflammenden Debatte um die Schuldenbremse. Veronika Grimm, Ökonomin Als eine der fünf Wirtschaftsweisen in Deutschland analysiert sie die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Wirtschaftslage und Konjunkturaussichten. Helene Bubrowski, Journalistin Die „FAZ“-Expertin für Innen- und Rechtspolitik spricht über den Zustand der Ampelkoalition. Zudem äußert sie sich zu den migrationspolitischen Herausforderungen für Bund und Länder.

Quelle Text & Habeck-Spzial bei Lanz 21.11.2023

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*Selbstverständlich ist Herr Habeck nicht „Doof“. Und Frau Lang ist nicht „Dick“.

 

 

 

 

Migration & Asyl & Offene Grenzen aktuell: Stefan Aust & Rupert Scholz stellen klar …

Herausgeber Stefan Aust beantwortet Fragen zur aktuellen Lage.

Die Themen diesmal: Wie sind die neuen geplanten Asylregeln der Bundesregierung einzuschätzen? Und welche weiteren Maßnahmen sind jetzt noch nötig?

WELT AM SONNTAG: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Verständigung mit den Ministerpräsidenten über neue Regelungen in Asylfragen von einem „sehr historischen“ Moment gesprochen. Glauben Sie, dass die beschlossenen Maßnahmen dafür hinreichend konkret sind – oftmals geht es ja um Prüfaufträge?

Stefan Aust: Das sieht sehr nach einer der vielen historischen Schein-Maßnahmen aus. Die Ampel – genau wie die Union – will politische Aktivität demonstrieren, ohne die wirklich notwendigen Maßnahmen anzupacken. Man müsste nur mal den Asylartikel aus dem Grundgesetz auf seine humanitäre Basis zurücksetzen. Und das bedeutet, dass politisch verfolgte Menschen Asylrecht genießen. Es geht dabei um Individuen, die tatsächlich individueller Verfolgung ausgesetzt sind. Nicht um die Bewohner aller Staaten dieser Welt, die unter einem nichtdemokratischen System, gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen Widerwärtigkeiten zu leiden haben. Das ist durch den Asylartikel nicht abgedeckt – und von der Leistungsfähigkeit eines Sozialstaates auch nicht. Ein Grundgesetzartikel, der nach Gutdünken zu strapazieren und auszuweiten ist, als Sesam-Öffne-Dich für jede Grenzüberschreitung genutzt werden kann, widerspricht seiner Grundidee.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview

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Meilenstein

Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister & Staatsrechler

Quelle

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Die neuen Migrations-Maßnahmen

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WELTonline: Linnemann wirft Grünen Blockade im Kampf gegen illegale Migration vor

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Stefan Aust bei MEDIAGNOSE

WELT-Autorenseite Stefan Aust

Islam & Israel & Terror & Scharia aktuell: Da bekommt …

… der gestrige Artikel eine tiefere, realistischere Bedeutung.

Amid the Israel-Gaza war, an old video of Hamas co-founder Mahmoud Al-Zahar has resurfaced in which he gave a chilling warning to the world about the militant group’s intentions. The Hamas co-founder had said that Israel is only the first target of the militant group, and that they plan to bring the entire planet under their law. Hamas’ unprecedented attack on Israel has killed more than 1200 people which include mostly civilians.

Quelle Video & Text

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Hamas-Führer: Planet soll unter islamischem Recht stehen

Russland & Putin & Valdai-Club 2023 aktuell: Die WELTWOCHE bringt ein ´Spezial` mit Roger Köppel

Verità schreibt diesen Leser-Kommentar

…  am 14. Oktober 2023 um 0:27 Uhr zum ´Spezial` unten:

Während meiner Lebenszeit von 80 Jahren habe ich noch nie eine so weise, historisch wichtige, konstruktive, umfassende und intelligente Rede gelesen. Es sollte eine Pflichtlektüre für alle 193 Mitglieder der UNO sein. Die Massmedien des Westens präsentieren Putin (nur) als Kriegsverbrecher. Umgekehrt wird Zelensky (nur) als Heiliger verehrt. Praktisch niemand schreibt, dass der Krieg in der Ukraine ein geplanter Krieg der USA/EU gegen Rußland ist. Ich empfehle dem Leser die Lektüre dieser Rede!

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Die Rede von Putin in der Übersetzung von Thomas Röper*

Der russische Präsident Putin hat auf dem Valdai-Club seine jährliche Grundsatzrede zu Fragen der internationalen Politik gehalten, in der er dieses Mal seine Vorstellungen der kommenden Weltordnung erklärt hat. Den Staaten des Westens dürfte seine Rede nicht gefallen haben.

Quelle Text & Übersetzung der Grundsatzrede Putins

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Roger Köppel arbeitet die wichtigsten Aspekte …

… der Rede Putins in einem ´Spezial` heraus:

«Die Dominanz des Westens geht zu Ende.» Wladimir Putins Rede an der Valdai-Konferenz. Es werde grosse Konflikte geben, aber auch eine gerechtere Weltordnung

Quelle, Ausschnitt, Zitat & Kommentar oben sowie zum Spezial-Video

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Putin Valdai deutsch bei Youtube

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*Thomas Röper ist für die westlichen Medien und die Politik das Sprachrohr Putins. Ein ganz, ganz böser Mann. Fast teuflisch der Mann. 

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NEU – WELTWOCHE Deutschland  als E-Paper

Mehr Infos

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Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich.

Die möglichen WELTWOCHE – Abonnements

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Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage 

Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Russland & Ukraine & Frieden aktuell: Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz trägt vor

Frieden in planetaren Grenzen …

… Gemeinsame Sicherheit heute 16.7.2023 im Startimer Oldtimer-Museum in der Ludwig-Wolker-Straße 2a in 55252 Mainz-Kastel

Wie kann eine europäische Friedensordnung nach dem Jahr 2022 aussehen? Wie kann es Frieden geben – mit Russland, China und dem Westen? Welche Anhaltspunkte für einen nachhaltigen Frieden können wir aus den engen Grenzen unserer natürlichen Lebensgrundlage gewinnen? 40 Jahre nach dem Mainzer Appell haben die Triebkräfte einer „kannibalischen Weltordnung“ (Jean Ziegler), einer zerstörerischen Wachstums- und Aufrüstungsideologie die menschliche Zivilisation einmal mehr an den Rand der Vernichtung gebracht. Die Wissenschaft produziert das Wissen für Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung. Demokratische Wissenschaft birgt aber auch das Wissen über die Voraussetzungen gemeinsamer Sicherheit, nachhaltigen Frieden und einen Wandel vom Verbrauch zum Gebrauch der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen. …

… Auf der Veranstaltung werden konkrete Ansätze für die existenzielle Herausforderung diskutiert: „Wie weiter für Frieden, Umwelt und Demokratisierung?“

Quelle Zitat & Video

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Gabriele Krone-Schmalz bei MEDIAGNOSE

Meilenstein – Wirtschaft & Deindustrialisierung & Europa & Habeck aktuell: Eine Generalabrechnung mit Deutschland, denn …

Deutschland

… „könnte den ganzen Kontinent in den Abgrund reißen.

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Deutschlands Industrie befindet sich im Niedergang.

Das Land hat es verschlafen, seine Boomzeit zu nutzen. Das rächt sich jetzt. Mehr noch: Es könnte den ganzen Kontinent in den Abgrund reißen. Reformstau, Innovationsschwäche, Abwanderung: eine Analyse der größten Fehler und ihrer Folgen.

Deutschlands größte Unternehmen wenden dem Heimatland den Rücken zu. Der Chemieriese BASF ist seit mehr als 150 Jahren eine Säule der deutschen Wirtschaft und hat den industriellen Aufstieg des Landes mit einem stetigen Strom von Innovationen unterstützt, die dazu beigetragen haben, dass „Made in Germany“ weltweit beneidet wird.

Doch das jüngste Projekt des Unternehmens – eine Zehn-Milliarden-Dollar-Investition in einen hochmodernen Komplex, der nach Angaben des Unternehmens den Goldstandard für nachhaltige Produktion darstellen wird – wird nicht in Deutschland errichtet. Stattdessen entsteht es 9000 Kilometer entfernt in China.

Während BASF seine Zukunft in Asien sucht, zieht sich das Unternehmen, das 1865 am Rheinufer als Badische Anilin- & Sodafabrik gegründet wurde, immer weiter aus Deutschland zurück. Im Februar kündigte der Konzern die Schließung einer Düngemittelfabrik in seiner Heimatstadt Ludwigshafen und anderer Anlagen an, was zu einem Abbau von rund 2600 Arbeitsplätzen führte.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF* plus PDF*-Leserkommentare

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Habeck bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Europa,  Wirtschaft, Energiewende, Klimawandel u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text und einen Teil der Leserkommentare als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Auswahl kann sich ändern

EU & Green Deal & Habeck & Heizung aktuell: Schweden ist nur konsequent

Tichys Einblick

Schweden verlässt den „Green Deal“ der EU

Der ganze Energiewende-Unfug wird zusammenbrechen!

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Heizungsgesetz: „Verfahren nicht akzeptabel“

Die Anhörung im Bundestag vom 3.7.2023

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Politische Eliten beim Speisen: Verzicht wird nur fürs Volk propagiert

Bürgerkrieg oder Unterwerfung? Die Zwickmühle der Franzosen

Linksjugend Chemnitz wünscht sich Ausschreitungen wie in Frankreich

 

MEDIAGNOSE 7-Jahre-Rückblick aktuell: 29.5.2016 – Sicherung der Außengrenzen

Vor sieben Jahren, am 29.5.2016

… habe ich diesen Artikel geschrieben

Kompletter Artikel vom 29.5.2016

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In der Bild-Zeitung vom 12.5.2023

… zum gleichen Thema wird der Spahn-Auftritt & mehr bei Markus Lanz (siehe ganz unten) so dargestellt:

Quelle des Ausschnitts & kompletter Artikel

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Der Ausschnitt aus dem Talk bei Lanz vom 11.5.2023

Quelle & Audiofile

Russland & Ukraine & Deutschland & Außenpolitik aktuell: Klaus von Dohnanyi – Lehrstunde für Annalena Baerbock

Aber nicht nur für Annalena

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Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Leitsatz deutscher Diplomatie wieder Konjunktur. Doch er gilt nicht nur als Grundsatz deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, sondern hat zunehmend auch Einfluss auf Handelsbeziehungen – und scheint nicht immer leicht umsetzbar zu sein. Klaus von Dohnanyi hat sich mit seinem neuen Buch „Nationale Interessen“ positioniert: Auf „Wertegemeinschaften“ oder „Freundschaften“ könne man nicht vertrauen, Deutschland und Europa müssten vielmehr offen ihre eigenen, wohl verstandenen Interessen formulieren und mit Realismus verfolgen. In einer Welt des rapiden machtpolitischen und technologischen Wandels fordert er eine strategische Neuorientierung für unser Land.

  • Sind Werte und Interessen wirklich unvereinbar?
  • Welche Strategie ist in Krisenzeiten die richtige?

Die Politologin Jana Puglierin ist eine der bekanntesten Analystinnen deutscher Außenpolitik. Seit der russischen Invasion kommentiert sie die deutsche Zeitenwende und entwickelt Strategien für Deutschlands sicherheits- und verteidigungspolitische Ausrichtung.

Das Gespräch moderiert der Journalist Matthias Iken.

34.329 Aufrufe 23.05.2023

Quelle Text & Video plus audiofile

Russland & G7 2023 & Deutschland & Scholz aktuell: Wenig Erfolg für den Bundeskanzler …

Bundeskanzler Scholz, der Westen insgesamt stößt …

… auf weitgehende Ablehnung des globalen Südens. Der tendiert zu China und Russland als Partner. Politisch und wirtschaftlich.

Vorbericht zum Interview mit Bundeskanzler Scholz am 21.5.2023

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Das Interview am G7-Gipfel in Japan (Hiroshima) mit Olaf Scholz

Beachten Sie die Unsicherheit des deutschen Kanzlers gleich zu Beginn des Ausschnitts der Sendung „Berlin direkt“des ZDF  und das nachfolgende, für mich erschütternde Fazit des ZDF (Quelle beider Videoausschnitte). Der Ampeltod ist nur noch eine Frage der Zeit, wenn der Mainstream bereits in dieser Form berichtet. Ohne Framing berichtet, was ist.

Die Unsicherheit des Bundeskanzlers wird im Verlauf des Interviews immer wieder deutlich. Die vielen Allgemeinplätze verstärken das Gefühl des Zuschauers, dass es wenig Inhalt aber viele ´Füllfloskeln` gibt. 

Der Mann kann es nicht!

Das zeigt sich auch im zweiten Teil des Interviews, das in einem separaten Artikel gezeigt wird.

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Russlands Botschaft zum G7 – Gipfel

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G7 in Hiroshima bei Google