Brüssel ergreift die Macht!?

Da lachen ja die Hühner.

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Es sind offensichtlich die letzten Zuckungen des Noch-Kommissionspräsidenten Juncker.

So verspielt man das letzte bisschen Glaubwürdigkeit.

Wenn es denn noch eines Beweises für das faktische Scheitern der EU brauchte, Jean-Claude Juncker brachte ihn.

Allein die Idee, den Euro jetzt in allen Staaten der EU einzuführen, ist ein „Mangelhaft“ wert.

Die Unfähigkeit, die sich da auftut, ist schon körperlich schmerzhaft.

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Christine Lagarde ist als Nachfolgerin von Herrn Juncker im Gespräch.

Na denn:  Gute Nacht, Freunde!

Nicht nur meine Meinung!

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Was war Martin Schulz´ Fehler?

Thomas Gutschker von der FAZ …

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… meint, dass es ein Fehler von Martin Schulz war, den „Guten Mann von nebenan“ herauszukehren.

Besser wäre es gewesen, wenn Schulz als gestählter EU-Politiker aufgetreten wäre.

Das kann man so sehen.

Doch dann hätte Martin Schulz sich viel mehr fragen lassen müssen, was er denn als maßgeblicher EU-Politiker geleistet hat?

Für Deutschland.

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Mehr Tote im Mittelmeer …

Gibt es einen schlagkräftigeren Beweis …

für das Versagen der EU?

Nicht nur bei der Verteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland bietet die so genannte ´Werte – Gemeinschaft` ein Bild des Jammers.

Außer natürlich Deutschland, welches willfährig jedes Soll übererfüllt, ist praktisch kein EU-Land – eben nicht nur Polen, Ungarn, Tschechien und die Slovakei, welche rechtmäßig Klage gegen eine ´verbindliche` Quote erhoben haben – bereit, die mehrheitlich vereinbarte Quote zu erfüllen.

Auch die Mittelmeerproblematik, …

die illegale Einreise nach Italien und Griechenland aus Nordafrika wird von der EU in einer Art und Weise „gelöst“, dass schlicht viel mehr Menschen ertrinken als nötig.

Statt die Menschen aus der selbst herbeigeführten Seenot zu retten, und

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die NGO-Retter zu verpflichten, diese zurück nach Nordafrika zu bringen – eine Anlandung in Italien oder Griechenland oder Spanien wird in jedem Fall verweigert – werden diese gezwungen nicht zu retten. Also ersaufen die Menschen.

Die harte Tour, …

gegen die ich mich bereits hier ausgesprochen habe.

Die harte Tour dank der EU, unserer Wertegemeinschaft. Ha, ha!

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Zum Verhaltenskodex: Hier klicken

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Diesel: IG-Metaller Zitzelsberger ist realistisch, …

… seine Ansichten sind sehr vernünftig.

Interview lesen/hören: Hier klicken

Die Verwirrung beim Verbraucher, die bereits zu Beginn meiner Detailanalyse zu NO2 – Grenzwerten, thematisiert wurde, sieht der Spitzenmann der IG-Metall in Baden-Württemberg genau so.

Überhaupt ist seine Meinung kenntnisreich und bringt die ´verworrenen` Dinge auf eine sachliche Ebene.

Was die meisten Leute nicht wissen, ist, dass es sehr, sehr viele Diesel-KfZ gibt, die bereits über eingebaute NO2-Reinigungstechnik (AdBlue) verfügen. Wenn der Reinigungsvorgang dauerhaft und bedarfsgerecht gesteuert wird, ist solch´ ein Dieselaggregat saubere und sparsame Spitzentechnologie.

Verfügt ein Diesel-Kfz noch nicht über eine solche Reinigungsvorrichtung, sollte sie nachgerüstet werden. Dann fährt der auch „alte“ Diesel noch jahrelang sauber und sparsam, sprich ressourcenschonend.

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Gemeinsame Erklärung IG Metall und Gesamtbetriebsräten: Hier klicken

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Lesen Sie morgen ab 11:00 Uhr eine kurze Zusammenstellung der Sachverhalte, die für den Dieselskandal relevant sind und deren Entwirrung.

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Umweltbundesamt – Die Belege …

… für meine Behauptung,

Die Analyse mit den Belegen aufrufen: Hier klicken // WICHTIG: Damit die Verlinkungen im Text funktionieren, müssen Sie die Analyse herunterladen und Off-line lesen.

die Kartendarstellungen des Umweltbundesamtes in Sachen NO2 ergäben

  • Manipulationsmöglichkeiten,

sowie für meine Vermutung, der

  • Jahresdurchschnittsgrenzwert NO2 in Höhe von 40µg/m3

sei

Ein Politischer Wert

Nach sorgfäliger Analyse der wesentlichen Aspekte komme ich zu dem Schluss, dass der Durchschnittswert NO2=40 µg/m3 Luft vollkommen überzogen ist. Er dient in erster Linie dazu und trägt dazu bei, m. E. höchst fragwürdige Klimaziele zu erreichen, indem der verbrennungsmotorgestützte Individualverkehr sukzessive verboten wird.

Der Dieselmotor ist lediglich der Einstieg.

Sobald diese Spitzentechnologie, die mit dem Abgasreinigungsystem „AdBlue“ auch im Bereich NO2 extrem sauber ist, vom Markt katapultiert wurde, wird der Bezinmotor sein Ende erleben.

Grundlage für dies radikale Vorgehensweise bildet der Wunsch und der unbedingte Wille nach und zu einer „Großen Transformation“.

Dieser Gesellschafts-Umbau im Namen von Nachhaltigkeit und Klimaschutz wird im Namen von „Wissenschaft“ demokratische Strukturen aushebeln. Wesentlicher Bestandteil ist die Dekarbonisierung, das weitgehende Ausschalten von Verbrennungsvorgängen, weil diese angeblich das Klima so wandeln, dass die Erde binnen Jahrhundertfrist praktisch unbewohnbar wird. Was m.E. hanebüchener Unsinn ist.

Ein weiterer Schritt in Richtung  Dekarbonisierung ist der „Tod“ des Diesels im Namen eines angeblich wissenschaftlich begründeten Jahresdurchschnittsgrenzwerts NO2 von 40 µg/m3 Luft. Dass hinter diesem Grenzwert viel, jedoch keine Wissenschaft steht,  belegt meine Analyse, die sie oben rechts aufrufen können.

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Ich verweise an dieser Stelle auf Artikel, welche im Zusammenhang Diesel erschienen sind: Hier klicken

Ausführlicher Artikel zur „Großen Transformation: Hier klicken

Ein wichtiger Artikel in Sachen Größenordnungen: Hier klicken

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Boris Pistorius – Hat er eine Lösung?

Innenminister Niedersachsens, das ist das Amt, …

… welches Boris Pistorius bekleidet.

Christine Heuer vom Deutschlandfunk leitet das Interview folgendermaßen ein:

Komplettes Interview lesen oder hören: Hier klicken

Wir wollen die Meinung von Boris Pistorius hören. Der Sozialdemokrat ist, wie gesagt, Innenminister in Niedersachsen, und er gilt als jemand, der besonders konsequent gegen Terrorverdächtige vorgeht, nachdem er im Frühjahr erstmals den Paragrafen 58a Aufenthaltsgesetz angewandt und so dafür gesorgt hat, dass zwei potenzielle Terroristen in Abschiebehaft genommen werden konnten, obwohl es keinen Strafprozess gegen sie gab. Das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht haben diese Praxis dann bestätigt. Wir erreichen Boris Pistorius in der Polizeidienststelle am Flughafen München.

Kann Boris Pistorius Wege gegen den Terror weisen?

Zu fehlenden Papieren bei Ausreisepflichtigen meint er:

„Also wenn Sie beispielsweise den Hamburger Fall nehmen oder auch andere, dann stehen wir immer wieder vor dem Problem, dass die Papiere fehlen. Dafür ist der Bund verantwortlich, dass die Abkommen mit den Herkunftsstaaten geschlossen werden, dass die ihre Leute zurücknehmen und auch die Ersatzpapiere ausstellen.“

Man lässt die Menschen ohne Papiere nach Deutschland einreisen und wundert sich dann, dass man sie ohne mindestens  Ausweispapiere praktisch nicht mehr los wird. Und selbstverständlich ist der Bund verantwortlich. Ja genau, das ist er. Verantwortlich für ein ungeheures Staatsversagen. Doch schauen wir weiter.

„Wir haben jetzt gerade auf der letzten Innenministerkonferenz im Sommer in Dresden das Radar ITE beschlossen für alle Länder. Danach gibt es ein einheitliches System zur Einstufung von Gefährdern, das dann in allen Bundesländern gilt. Das hat eine Weile gedauert, bis BKA und andere das auch zu Papier gebracht haben, aber das ist jetzt einsatzbereit und wird angewandt und wird eben einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass wir einheitlich einstufen als Gefährder, aber ich sage auch, das schützt nicht davor, im Einzelfall jemanden nicht einzustufen als Gefährder, obwohl er kurz darauf gefährlich wird.“

Das Radar ITE wurde bereits im September 2016 fertiggestellt. Noch vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Man hat Mittel zuhauf, um Gefährder auszumachen. Man kennt die Leute und nun passiert es schon zum zweiten Mal, dass solche Menschen Anschläge begehen, weil sie einfach in Freiheit belassen werden.

Heuer: Also im Zweifel würden Sie schon dazu raten, lieber einmal falsch zu entscheiden, aber damit möglicherweise Menschenleben zu schützen, als auf Maßnahmen zu verzichten, die man ergreifen kann.

Pistorius: Im Grundsatz ja, aber mit der klaren Einschränkung, dass wir nach wie vor in einem Rechtsstaat leben und wir nicht einfach nur auf bloße Mutmaßung und Verdächtigung hin jemanden in Haft nehmen können. Es muss schon Anhaltspunkte geben, die das in irgendeiner Weise nahelegen.“

Das typische Geeiere eines Politikers. Das möchte Boris Pistorius doch bitteschön mal den Anghörigen der Opfer erklären. Selbstverständlich müssen Anhaltspunkte dasein, sonst sagt das Gericht immer „Nein“. Zu Recht. Doch die Aufgabe der Behörden ist es eben nicht nur zu beobachten, sonder diese Beobachtungen gerichtsfest zu machen. Genau da hapert es.

„… aber wir können nicht von jedem erwarten, dass er einen Pass hat, weil es viele Länder gibt, die keinen Pass ausstellen.“

Dann muss die Person ohne Pass eben in dem Land bleiben, von dem es nach Deutschland will. Italien, die Schweiz, Östreich, Frankreich, Holland, Luxemburg, Belgien sind alles Länder in denen es keinen Krieg und keine Verfolgung gibt. Man fragt sich ohnehin, warum es so etwas wie Visa gibt?

Heuer: Also Sie würden sagen, Sie geben eigene Kompetenzen ab, was die Abschiebung und was die Ermittlungen angeht, damit die Sache, also der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus flüssiger werden kann in Deutschland.

Pistorius: Wenn der Bund garantieren kann, dass er es besser macht als die Länder, dann müssen wir darüber reden, aber das sehe ich bislang nicht.“

Ich sehe auch nicht, dass irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden können, die eine Festsetzung von Gefährdern bis zur Abschiebung ersetzen könnte. Dazu muss natürlich eine lückenlose Überwachung der bundesdeutschen Grenzen kommen.

Sonst sind die Leutchen schneller wieder da, als wir gucken können.

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Richard Sulik – Ein Mann aus ´Dunkeleuropa`

´Dunkeleuropa`, …

so würde der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck das Land nennen, aus dem der Europapolitiker Richard Sulik kommt, wenn er denn noch was zu sagen hätte:

Die Slowakei

gehört zu den 4 Visegrád-Staaten

Polen – Ungarn – Tschechien – Slowakei
Interview lesen/hören: Hier klicken

Richard Sulik hat sich bereits in etlichen Talkrunden und Interviews durch seine konsequente Haltung in Sachen „Flüchtlingspolitik“ hervorgetan.

Hervorgetan insofern, als dass  seine Ansichten nun aber gar nicht  mit denen unserer Menschen mit Guten Gedanken korrelieren.

Lesen, oder besser, hören Sie das Interview, dass der Deutschlandfunk mit Richard Sulik führte.

Es macht Spaß. Mir jedenfalls.

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Ein bemerkenswerter Kommentar

Zu dem Bericht rechts hat der WELTonline-Leser

Bernd K. einen klugen Kommentar verfasst. Meine Meinung zum Thema finden Sie hier.

Der laufende Text des Kommentars wurde von mir in Abschnitte strukturiert:

Regeln NGO
Bericht lesen: Hier klicken

„Ich halte diese ganze Diskussion für nicht passend. Realistisch gesehen gibt es doch momentan viele Gesetze und Regelungen, die für das, was momentan passiert, einfach nicht geeignet sind und auch einfach nicht dafür gedacht waren.

Das Asylrecht war sicherlich nicht dafür gedacht, dass dass man hunderttausende durch eine Einzelfallprüfung schickt. Es war sicherlich auch nicht so gedacht, dass man angelehnte Asylbewerber nicht wieder abschiebt.

Gleiches gilt für die Flüchtlingskonvention. Auch dort ist vorgesehen, dass man nicht anerkannte Menschen wieder zurückschickt-was ja nicht annähernd in einem angemessenen Maße passiert. Auch hier kann man sich die Prüfung gleich schenken.

Und das Seerecht sieht vor, dass man Menschen in Seenot retten muß. Dabei hat man aber bestimmt nicht daran gedacht, dass die zu rettenden Menschen die Seenot schon bei der Abfahrt in Kauf nehmen. Mit einem Schlauchboot ohne Sprit ist die Seenot vorprogrammiert. Die Menschen kalkulieren dabei ein, dass die Europäer sie aus moralischen Gründen nicht ertrinken lassen wollen. Die Europäer werden GENÖTIGT diese „Rettungsaktionen“ durchzuführen – genau so muß man das sehen – und darauf muss man passend reagieren“

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Das Umweltbundesamt antwortet …

… sehr dünnhäutig.

Statt sich mit dem Vorwurf der Manipulationsmöglichkeiten mittels einer sogenannten „Alternativen Darstellung“ im Bereich NO2 auseinanderzusetzen, und wie gefordert zu erläutern, weshalb der Jahresdurchschnittsgrenzwert im Bereich NO2 so exorbitant unter den Grenzwerten – so niedrig, dass er trotz Einhaltung der Stundenmessgrenzwerte praktisch nicht eingehalten werden kann – für die Stundenmesswerte liegt, statt also dieses zu erläutern, macht das Amt

Urheberrechte

geltend.

Ich habe den Eindruck, dass unangenehme Dinge – verschiedene Maßstäbe, welche Grenzwerte ´vermengen` – einfach „weggelöscht“ werden sollen.

Was ich natürlich sofort gemacht habe.

Ich weder Geld noch Zeit einen Rechtsstreit in Sachen Urheberrecht mit einer Bundesbehörde zu führen.

Nur:

Das Löschen der Grafiken ändert faktisch nichts am Sachverhalt, der ausführlich hier beschrieben ist.

Gleich zu Beginn meines Artikels wird beschrieben, wie die Karten des UBA aufgerufen werden können.  

Die Darstellungsmaßstäbe sind sofort vergleichbar, wenn zwischen normaler und alternativer Darstellung hin und her geschaltet wird. Sie belegen meine These der Manipulationsmöglichkeiten, da Erläuterungen zur alternativen Darstellung fehlen, die Farbgebung der Maßstäbe aber identisch ist.

Schauen Sie sich die Fakten an. 

Weitere Informationen

Illegale Zuwanderung

Aktuell wird immer wieder …

… über die Menschenmassen ( 90.000 im ersten Halbjahr 2017) berichtet, die Italien von Seiten des Mittelmeeres aufnehmen muss. Das würde den Staat belasten und überhaupt …

Welle
Kommentar lesen: Hier klicken

Martin Schulz setzt sich nun endlich für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge ein.

Das zeigt einmal mehr, dass sich  dieser Mann fern ab jeder Realität bewegt.

Fakt ist, dass z.B. von 1000 Menschen, die nach Polen, Belgien oder Frankreich oder sonstwohin „verteilt“ wurden, mindestens 800 spätestens nach einem halben Jahr in Deutschland sind.

Die Menschen strömen massenhaft nicht nur nach Italien, sondern auch nach Deutschland.

Über 90.000 Menschen  sind im ersten Halbjahr 2017 illegal nach Deutschland eingereist.

Ganz ohne Mittelmeer und trotz angeblich geschlossener Balkanroute.

Was in Sachen Zuwanderungspolitik in Deutschland abgeht, ist eine Farce.

Mich wundert, dass die Menschen, die schon länger hier leben, das so mit sich machen lassen.

Irgendwann knallt es. Dann heißt es wieder, das hätte man weder gewusst, noch gewollt.

Typisch Deutsch.

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Kurz in der ZIB
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Hören und sehen Sie, was der österreichische Außenminister Sebastian Kurz meint.

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