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… ist Zeit für eine Nachlese.
Interessiert mich nicht, sagen Sie jetzt vielleicht. Zu Oma Umweltsau ist längst alles gesagt und zwar von allen. Dann sage ich, mit Verlaub, Sie irren. Gut, „von allen“ könnte hinkommen, aber nicht „alles“. Da gibt es nämlich noch etwas gar nicht Unbedeutendes aufzuarbeiten. Um Sie weiter anzuschärfen (und für einen längeren Text geschmeidig zu machen): Es geht um den „Spiegel“ und Fake News, um Haltung und Haltloses, um braunen Infokrieg und rote Meinungsmache. Und um Entlarvung.
So weit die professionelle Anmache. Im Achse-typischen Bemühen um optimale Usability und maximale Transparenz sei hiermit zugleich offengelegt: Im Folgenden wird ausführlich ein bisher unwidersprochen verbreitetes Narrativ seziert, beispielhaft und prototypisch. Falls Sie bereits jetzt Ermüdung verspüren, scrollen Sie besser gleich zur letzten Zwischenüberschrift. Die beginnt mit „Fazit“.
Zur Einstimmung eine kurze Zusammenfassung dessen, was der Nation um den Jahreswechsel Puls verschaffte. (Ungeduldige können natürlich auch hier gerne abkürzen per Sprung zur Zwischenzeile mit „brauner Soße“.) Also: Der Westdeutsche Rundfunk, größter Einzelsender des teuersten quasistaatlichen Rundfunksystems der Welt, lässt kleine Mädchen eine umgetextete Variante des alten Gassenhauers „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“ trällern. Das Ergebnis publiziert man zwischen Weihnachten und Neujahr zwecks gesellschaftlicher Aufklärung auf der WDR-Facebook-Seite. Putziger Refrain: „Meine Oma ist ‚ne alte Umweltsau!“
Als ich recherchierte, was für ein Mensch, welch´ „böser Nazi“ Sven Tritschler wohl sei, habe ich selbstverständlich auf der Internetseite der AfD-Fraktion NRW nachgeschaut. Dort sind alle weiteren ´Staatsumstürzler und Rechtsradikale` aufgelistet, die im Landtag NRW versuchen, die ´Demokratie abzuschaffen`. (Ironie aus!)Schauen Sie sich das mal an:
… der größten Oppositionspartei, Alexander Gauland von der AfD, im Deutschen Bundestag die Debatte zum Kanzler-Haushalt. Gauland ging detailliert auf die Klimapolitik der Bundesrepublik ein:
Es war insgesamt eine bemerkenswerte Debatte, die Sie mit allen Reden und Dokumenten sowie einer schriftlichen Zusammenfassung aufrufen können: Hier klicken
Die Rede von Herrn Gauland lege ich hier nochmal schriftlich vor. Es handelt sich um ein Zitat (wie immer grün-kursiv) aus dem offiziellen Plenarprotokoll.
Alexander Gauland nennt in seiner Rede Fakten, die ich an der jeweiligen Stelle mit den entsprechenden Dokumenten belege (Aufruf durch Klick auf das jeweilige Bild!). Insofern ist die Rede mit Belegen eine Zusammenfassung des Stands der Dinge 11/2019 in Sachen Energiewende/Klima:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Die Bundesregierung hat sich entschieden, von Deutschland aus das Klima zu retten und dafür die Energieversorgung unseres Landes aufs Spiel zu setzen.
(Christian Lindner [FDP]: Ach Gott!)
Wie beim Atomausstieg oder bei der massenhaften Aufnahme von Migranten befinden wir uns wieder einmal auf einem deutschen Sonderweg allein.
Dabei pfeifen es die Spatzen von allen Dächern: Die deutsche Energiewende ist gescheitert.
(Beifall bei der AfD)
Ein Gutachten von McKinsey kam im September dieses Jahres zu dem Ergebnis, dass die deutsche Energieversorgung unsicheren Zeiten entgegengeht. Fast alle Ziele der Energiewende sind verfehlt worden. Die Versorgungssicherheit werde nach dem Atom- und Kohleausstieg nicht mehr gewährleistet sein. Zugleich kommt der Windkraftausbau zum Erliegen. Die Zahl der erteilten Genehmigungen sei in den ersten drei Quartalen 2019 regelrecht zusammengebrochen, klagte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft am 8. November. Ein Grund für den Rückgang ist das neue Ausschreibungsverfahren, das den billigsten Anbieter bevorteilt. Die subventionierte Lizenz zum Gelddrucken ist damit passé.
(Beifall bei der AfD)
Außerdem verhindern Bürgerinitiativen immer häufiger Windkraftprojekte. Sie kämpfen nicht nur gegen die Umweltzerstörung, das massenhafte Schreddern von Vögeln, sondern auch gegen die Gesundheitsgefährdung durch Infraschall. Scheibchenweise wird der Mindestabstand reduziert. Bis auf 350 Meter sind die Windmühlen schon an Wohnhäuser herangerückt. Wer die Welt retten will, meine Damen und Herren, kann auf Petitessen wie die Gesundheit der Anwohner natürlich keine Rücksicht nehmen. Immobilien verlieren massiv an Wert, wenn Windräder in der Nähe stehen. Leider stehen sie natürlich nicht im Prenzlauer Berg oder in München-Schwabing. Es sind immer die anderen, die den Preis zahlen.
(Beifall bei der AfD)
Die politische Windkraftlobby versucht inzwischen, Kritiker als Rechte zu denunzieren – na, ist ja üblich. Hier entsteht eine neue Dolchstoßlegende.
(Zurufe von der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh!)
Aber auch dieser Krieg ist an der Front verloren, nämlich an den unerbittlichen Fronten der Physik und der Ökonomie.
(Beifall bei der AfD)
Obwohl der Ausbau der Windkraft absehbar endet, hält die Regierung nicht nur am Atomausstieg bis 2022* fest, sondern rechnet mit einer Steigerung des Stromverbrauches bis 2030. Bundesregierung und Automobilindustrie versprechen bis dahin 1 Million Elektroautoladestationen. Woher aber soll der Strom für die Elektroautos kommen, wenn grundlastfähige Kraftwerke abgeschaltet werden? Und womit sollen wir in Zukunft heizen? Vielleicht ist die Bundesregierung der Meinung, die Menschen werden sich künftig an ihrem guten Gewissen erwärmen, liebe Freunde.
Meine Damen und Herren, wenn die viertgrößte Wirtschaftsnation der Erde sich entschließt, das Energiefundament ihrer Wirtschaft zu beseitigen und durch eine Alternative zu ersetzen, die, vorsichtig formuliert, nicht besonders stabil ist, dann erwarte ich darüber erbitterte öffentliche Debatten, dann erwarte ich Redeschlachten
(Beifall bei der AfD)
um das Für und Wider im Parlament, dann erwarte ich, dass die These vommenschlichen Anteil am Klimawandel unter den größtmöglichen Falsifikationsdruck gesetzt wird; denn wir tun wahrscheinlich etwas Unumkehrbares. Aber das Thema ist dermaßen ersatzreligiös aufgeladen, dass die Frage „Richtig oder falsch?“ keine Rolle mehr spielt. Sie ist vollkommen verschüttet unter den Kriterien Gut und Böse.
(Beifall bei der AfD)
Wo Begriffe wie „Klimaleugner“ kursieren – auch gestern wieder in diesem Hause –, hat sich die Vernunft verabschiedet.
(Johannes Kahrs [SPD]: Warum denn?)
Ein Wissenschaftler, der sich der Klimahysterie verweigert, spielt mit seiner Karriere. Die Merkel-Jahre werden als eine bleierne Zeit in Erinnerung bleiben, in der öffentliche Debatten im Sein der Hypermoral erstickt wurden.
(Beifall bei der AfD)
Am 20. November um 12 Uhr mittags sind nach Angaben der Strombörse von den 77 Gigawatt Stromverbrauch in Deutschland 64 Gigawatt durch konventionelle Kraftwerke und Atomkraftwerke geliefert worden; 64 von 77, meine Damen und Herren. Ich frage mich, wie Sie unser Land mit Strom versorgen wollen, wenn diese 64 Gigawatt einmal abgeschaltet sind. An drei Tagen im Juni – am 6., 12. und 25. – war das deutsche Stromnetz akut unterversorgt. Solche Unterdeckungen müssen durch Strom aus dem Ausland ausgeglichen werden. Eine Sprecherin der Energiewirtschaft beteuerte zwar, die Gefahr eines Blackouts habe nicht bestanden. Aber was ist, wenn 2022 die Atomkraftwerke vom Netz gehen? Was passiert, wenn sogenannte Klimaaktivsten es tatsächlich schaffen, ein großes Kohlekraftwerk lahmzulegen? Haben Sie sich einmal ausgemalt, was ein tagelanger Blackout bedeuten würde? Denken Sie doch nur an die Abertausenden Menschen, die in Fahrstühlen eingeschlossen wären. Solche Lifte haben nur in amerikanischen Actionfilmen eine Klappe, über die man sie verlassen kann. Ich will nicht den Teufel an die Wand malen,
(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Nein!)
aber ein Blackout ist weit wahrscheinlicher als die von Ihnen beschworene Klimakatastrophe.
(Beifall bei der AfD)
Dass es ausgerechnet eine Physikerin ist, die unsere Energieversorgung aufs Spiel setzt, ist zwar komisch, sollte uns aber nicht irritieren. Es war ein Schauspieler, der den Kalten Krieg gewonnen hat. Offensichtlich nimmt sich Frau Merkel daran ein Beispiel.
Meine Damen und Herren, wenn die Lage wirklich so schlimm ist, wenn wir wirklich demnächst auf diesem schönen Planeten gekocht werden, dann müssen zuerst Sie sich wohl der Einsicht öffnen, dass der ökopopulistische Atomausstieg ein Irrweg war.„Zur Klimapolitik Deutschlands: Alexander Gauland“ weiterlesen
… die bedürftige Menschen kostenlos mit Lebensmitteln versorgen, Alarm geschlagen haben, sie würden den Ansturm kaum noch bewältigen, nahm die Fraktion Die Linke zum Anlass, eine Aktuelle Stunde zum Thema „Immer mehr Rentnerinnen und Rentner leben von der Tafel – Altersarmut bekämpfen“ zu beantragen. Am Mittwoch, 11. Dezember 2019, debattierte der Bundestag deshalb wieder einmal über dieses Thema, aber eine Annäherung zwischen den Koalitionsfraktionen und der Opposition war keineswegs zu erkennen. Die FDP warf der SPD wiederholt vor, „hartherzig“ zu sein, Die Linke warf der Union eine Blockadehaltung vor und die Grünen attackierten die AfD, sich einerseits zur Verteidigerin der Geringverdiener aufzuschwingen, aber gleichzeitig für eine Lockerung der Tarifbindung zu werben.
Susanne Ferschl (Die Linke) bezeichnete es als Ausdruck des Versagens der deutschen Sozialpolitik, dass Tafeln überhaupt nötig seien, und kritisierte den Anstieg prekärer Arbeit in Deutschland.
Jeder fünfte Beschäftigte würde mittlerweile für einen Niedriglohn arbeiten, aber „wer ein Leben lang unter zwölf Euro Stundenlohn gearbeitet hat, der muss im Alter aufs Amt“, sagte Ferschl. Sie forderte die Unionsfraktion auf, ihre Verweigerungshaltung in Sachen Mindestlohn zu beenden.
CDU/CSU kündigt Versicherungspflicht für Selbstständige an
Peter Weiß (CDU/CSU) bezeichnete es als schwierig, aus der Arbeit der Tafeln, die eine nützliche Einrichtung seien, Rückschlüsse auf die Altersarmut zu ziehen. Denn nur drei Prozent der Rentner seien auf Grundsicherung im Alter angewiesen, das zeige, dass die gesetzliche Rentenversicherung leistungsfähig sei.
Die wichtigere Frage sei, wie man die Löcher stopfe, die dadurch entstünden, dass viele nie Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zahlen, wie zum Beispiel viele Selbstständige. Hier wolle die Koalition mit einer Versicherungspflicht bald den nächsten Schritt tun, kündigte Weiß an.
AfD: Renten- und Sozialpolitik hat völlig versagt
Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) sprach vor dem Hintergrund des Appells der Tafeln von einem „völligen Versagen“ in der Renten- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre. Der Niedriglohnsektor sei bis heute ein strukturelles Problem, denn „aus niedrigen Löhnen werden später niedrige Renten“, sagte die AfD-Abgeordnete.
Sie kritisierte außerdem die Kürzung des Rentenniveaus und die Belastung der gesetzlichen Rentenversicherung mit beitragsfremden Leistungen, die sich allein in diesem Jahr auf 34 Milliarden Euro belaufen würden. „Das ist Geld, mit dem Altersarmut gemildert werden könnte, wenn es die Rentenversicherung denn hätte“, sagte sie.
Alle anderen Reden und Dokumente, so wie dasgrün-kursive Zitatzum Tagesordnungspunkt:Hier klicken.
SPD setzt auf höhere Löhne und höhere Tarifbindung
Ralf Kapschack (SPD) schlug der AfD-Fraktion vor, erstmal ein eigenes Rentenkonzept zu entwickeln, bevor sie das bestehende kritisiere. Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) würden 60 Prozent der Menschen, die Anspruch auf Grundsicherung im Alter hätten, diesen gar nicht einlösen. „Armut beginnt nicht erst mit dem Bezug von Grundsicherung, sie beginnt früher. Wenn man sich keinen Kinobesuch mehr leisten kann, führt das zu einem Gefühl der Ausgrenzung“, sagte er.
Die Koalition habe jedoch in den vergangenen Jahren viel für die Stärkung der Rentenversicherung getan. Der beste Schutz vor Altersarmut seien jedoch höhere Löhne und eine höhere Tarifbindung, so Kapschack.
FDP will Freibetrag für die Anrechnung der Rente
Pascal Kober (FDP) konnten diese Ausführungen nicht milde stimmen, er kritisierte in seiner Rede vor allem die SPD. Es sei völlig unverständlich, warum sich die SPD einer einfachen und gerechten Lösung verweigere, um das Problem der Altersarmut in den Griff zu kriegen. Die Grundrente etwa erst nach 35 Beitragsjahren zu gewähren, sei zutiefst ungerecht, weil alle anderen, die diese Zeiten nicht vorweisen können, leer ausgingen, sagte Kober.
Die FDP strebe dagegen für alle einen Freibetrag von 20 Prozent für die Anrechnung der Rente in der Grundsicherung im Alter an. Doch diesem Vorschlag wie auch höheren Hinzuverdienstgrenzen bei Hartz IV verweigere sich die SPD. Das sei halbherzig, betonte er.
Grüne: Altersarbeit gegen Altersarmut keine Empfehlung
Markus Kurth (Bündnis 90/Die Grünen) warf der FDP daraufhin vor: „Sie wollen wirklich sehr weit zurück.“ Es könne doch nicht ernsthaft die Empfehlung sein, im Alter weiter zu arbeiten, um Armut zu verhindern. Ein Freibetrag, wie ihn die Liberalen vorschlagen, bedeute, dass die Menschen weiter im System der Grundsicherung bleiben.
Ähnlich verhalte es sich mit dem Modell der Grundrente, auf das sich die Koalition kürzlich geeinigt habe. Die AfD wiederum mache im Wirtschaftsausschuss Stimmung gegen die Tarifbindung, während sie in dieser Debatte vorgebe, für bessere Löhne zu streiten, kritisierte Kurth. (che/11.12.2019)
Auch Beatrix von Storch hat es bis zum Hals stehen, was Herr Kahrs so von sich gibt. Selbstverständlich wird die Gestik medial als „Rübe ab“ interpretiert.
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… schon lange vollkommen außer Kontrolle. Für das sich immer mehr vergrößernde Chaos büßen nicht die Verursacher, sondern Stromverbraucher und Steuerzahler. Das Ergebnis: Bis zum Jahr 2025 müssen geschätzt rund 520 Milliarden Euro für eine vergurkte Energiewende aufgewendet werden. Eine vierköpfige Familie zahlt somit bis 2025 direkt und indirekt mehr als 25.000 Euro ein.
Schon 2013 äußerte der damalige Kanzleramtsminister und Strompreisbremser Altmaier, die Kosten der Energiewende könnten sich, wenn nichts getan werde, „bis Ende der 30er Jahre dieses Jahrhunderts auf rund eine Billion Euro summieren.“ Es wurde nichts getan, jedenfalls nichts Wirksames. Altmaier wurde für seine Aussage verlacht und angegriffen. Umgehend hielten große Magazine und Wochenzeitungen von „Wirtschaftswoche“ bis „Zeit“ dem treuen Merkel-Vasallen vor, dass er bloß nicht rechnen könne – mit seinem „Billionen-Ding“. „Sie dürfen die Leute nicht mit Horrorzahlen auf die Bäume jagen“, verlangte Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann. Was aber, wenn die „Horrorzahlen“ die Realität widerspiegeln? Dürfen die Leute auch mit der Realität nicht auf die Bäume gejagt werden?
Die Hauptursache für die Misere sind die immer mehr ausufernden Subventionskosten des EEG und die damit einhergehenden steigenden Steuern – auch wenn sie nicht so heißen, sondern sich als Umlagen, Abgaben und Entgelte tarnen. Die EEG-Umlage betrug im Jahr 2000 0,16 Cent. Im Jahr 2018 betrug sie 6,88 Cent. Das ist eine Steigerung von über 4.000%. Zwischen 2000 und 2019 zahlten die Stromkunden mehr als 300 Milliarden Euro EEG-Kosten. Dieses Geld floss im Wesentlichen an die Investoren von Windkraft- und Solaranlagen sowie deren Geschäftspartner. Es wurde ein gigantisches Umverteilungssystem vom kleinen Mann zum wohlhabenden Investor geschaffen, die Sprechstundenhilfe bezahlt mit am Solardach ihres Chefs.
Nicht nur Lucke, de Maizière sind betroffen. Auch und gerade AfD-Politiker werden bedroht und daran gehindert zu reden. Häuser, Autos und sonstiges werden beschmiert, beschädigt, abgefackelt.
