Der Vertrag von Aachen

Am 23. Januar 2019  habe ich mich mit der Erneuerung

… des Deutsch-französischen Freundschaftsvertrages aus dem Jahr 1963 beschäftigt.

Mit großem Aufwand wurde kurzfristigst der Aachener Vertrag besiegelt.

Ein Leserbrief zum Vorgang in den Aachener Nachrichten:

Manfred Waltermann aus Eschweiler bewertet das Abkommen:

Grün-kursives Zitat & alle Leserbriefe vom 4.2.2019 lesen: Hier klicken

Wenn seriöse Medien berichten, dass erst Anfang des Jahres der Termin für die Unterzeichnung des Aachen-Vertrages für den 22. Januar festgesetzt worden ist, dann frage ich mich doch wohl zu recht: Warum diese Eile? Nachdem ich den Vertrag inzwischen gelesen habe, frage ich mich dies umso mehr! Der Vertrag bleibt mit seinen wenig präzise formulierten Absichtserklärungen weit hinter den Ansprüchen zurück, die man an ein so hoch gelobtes Abkommen stellen muss. Musste dem in seinem eigenen Land erheblich unter Druck geratenen Präsidenten Macron deutsche Hilfestellung geleistet werden? Sollten mit dem Vertrag die von der deutschen Kanzlerin bisher eher unterkühlt bis ablehnend zur Kenntnis genommenen Vorschläge von Macron zur zukünftigen EU-Gestaltung übertüncht werden? Warum wurden bei der Vertragsausarbeitung offenbar die nationalen Parlamente und das EU-Parlament übergangen, wie ich den Stellungnahmen der EU-Abgeordneten Verheyen und des Bundestagsmitglieds Graf Lambsdorff entnommen habe?! Auch hat die Vertragsunterzeichnung zwischen Deutschland und Frankreich bei den übrigen EU-Partnern eher zu Irritationen als Begeisterung geführt, wie Kommentare belegen. Die EU-freundlichen Bürger — und nicht nur sie — erwarten von ihren Regierungen gerade jetzt Lösungen auf ungeklärte und in dem Aachen-Vertrag nicht benannte konkrete Fragen und Probleme. Angesichts der EU-Wahlen Ende Mai und der existenzbedrohenden Verfallserscheinungen ist dies nicht zu viel verlangt von den um Zustimmung buhlenden Politikern.

Gute Fragen – Starke Meinung!

______________________

[/read]

Guten Morgen, lieber Leser!

Der Aachener Vertrag …

Mehr

Terror: Amberg – Bottrop

Das Jahr 2019 fing so an:

Mehr


Ein fünzigjähriger Deutscher fuhr mit einem Kombi in verschiedene Menschengruppen. In Bottrop, in Essen. In der Silvesternacht. Es waren vor allem Ausländer, von denen n. m. K.  8 Menschen – davon eine Syrerin schwer – verletzt wurden.

Gab es da doch endlich mal einen Deutschen ohne Migrationshintergrund, der terroristisch handelte=Angst und Schrecken verbreitete,  und kein(e) Ausländer oder gar Asylbewerber.

Der Deutsche wurde zwar bereits wegen einer Schizophrenie behandelt und war des Öfteren in einer Anstalt. Doch immerhin. Es ist ein richtiger Deutscher, der darüber hinaus auch noch fremdenfeindliche Motive darbot.

___________________

Die Geschichte hat allerdings einen Wermutstropfen.

Wer B, wie Bottrop sagt, musste  schließlich auch A, wie Amberg sagen. Das A mberg  allerdings war bis B ottrop  gar kein Thema in den Mainstream-Medien:

Dass am Samstag, den 29.12.2018 vier – angeblich – Jugendliche, junge Männer, genauer gesagt Asylbewerber, durch Amberg zogen und Bürger prügelten, auf Bürger eintraten. Sie waren alkoholisiert und machten das, wie wir später in den Medien erfuhren, was alkoholisierte männliche Jugendliche überall eben so tun. Dass es im Amberg Asylbewerber waren, sei insofern nichts Besonderes.

Claus Kleber (Der gute Claus) sah sich im heute-Journal vom 2.1.2019 genötigt, über beide Untaten zu berichten. Darüber hinaus interviewte er den Oberbürgermeister von Amberg:

Was besonders bemerkenswert war, dass plötzlich wieder eine Debatte über die Abschiebungsgesetzgebung, ihre Schärfe und Durchführung aufbrach: Hier klicken.

Es war im Grund wie immer:

  • Asylbewerber begehen ein kriminellen Akt:
  • Das Gezeter ist groß:
  • Geschehen tut nichts:
  • Außer, dass nach wie vor jeden Monat 12.000 bis 15.000 „Goldstücke“ einfach mal so zusätzlich nach Deutschland kommen. Beispiel Goldstücke: Hier klicken*
  • Plus Familiennachzug. Nicht nur der subsidiär Geschützten, sondern vor allem die Familien der anerkannten Asylanten.

______________________

Dass da eine AfD im Osten, aber auch im Westen immer mehr Zulauf gewinnt, gewinnen wird, ist da nur eine Frage der Zeit.

______________________

Dass der Amokfahrer aus Bottrop womöglich einem rechtsextremen, nationalsozialistischen Netzwerk angehört, sozusagen dessen Vorhut bzw. die Nachhut des NSU ist, diese Theorie schaffte es selbstverständlich auch in die Medien.  Wahrscheinlich hat er schon die Waffen (Luftgewehr(e)) der rechtsextremen Chemnitzer Ümstürzler transportiert. Was noch ermittelt werden muss, ob er Kontakt zu den 5 rechtsradikalen Polizisten in Hessen hat.

Im Gegensatz zum nächsten Kommentar in der Süddeutschen bin ich der Meinung, dass es sehr wohl einen Unterschied von praktisch unorganisierten rechten Spinnern – hier ist es gar ein kranker Mensch – aus einem 65 Millionen-Volk gibt und Menschen, die die nach Deutschland gekommen sind, die Hilfe erhalten, und im Verhältnis zu ihrer Gesamtzahl sehr überdurchschnittlich kriminell und terroristisch auffallen. Menschen, die glauben, wegen ihres islamischen Glauben anderen, den Ungläubigen – das ist die ganz große Mehrheit in Deutschland – , in jeder Hinsicht überlegen zu sein und dies auch gerne heraushängen lassen.

______________________

Grün-kursives Zitat & Kommentar lesen: Hier klicken /// Kommentar unten hören

Deutschland spricht heute über zwei Gewalttaten. Doch wer Amberg mit Bottrop vergleicht, vergleicht Äpfel mit Birnen. Vergessen wir kurz die Herkunft der Täter. In Bottrop und Essen hat ein Mann offenbar versucht, viele Menschen zu töten. Was er getan hat, das nennt man Terror. Käme er aus Syrien, ja hätte man in seiner Wohnung nur eine einzige abgewetzte Reclam-Ausgabe des Koran gefunden, in Deutschland wäre der Teufel los.

______________________

Die Presseschau des Dlf vom 3.1.2019 zum Thema:

______________________

Grün-kursives Zitat & Meinung lesen: Hier klicken

Der Fall des Bottroper Attentäters dagegen wurde in der Öffentlichkeit eher entpolitisiert: ein 50-jähriger Einzeltäter, offenbar ohne Verbindung zur rechten Szene, mit psychischen Problemen. Auch da zeigte sich Horst Seehofer „betroffen“ und plädierte für Härte. Vorschläge, wie dieser Gewalt zu begegnen sei, hatte er gerade keine parat – wie auch, bei einem solchen Einzelfall?

Diese Entpolitisierung rechter Gewalt – und die Amokfahrt des Mannes aus Bottrop war eine politisch motivierte Tat – ist aber alles andere als ein Einzelfall. Die Bundesregierung selber teilte im Juni mit, seit dem 3. Oktober 1990 seien 76 Menschen durch rechte Gewalttäter ums Leben gekommen, andere Berechnungen gehen von mehr als 150 aus. Mit weitem Abstand hat keine andere politisch motivierte Gewalt in der Geschichte der Bundesrepublik so viele Opfer gefordert wie die von rechts. Nur wurde und wird sie immer noch oft nicht als politisch motivierte Gewalt angesehen: War halt eine Kirmesschlägerei, sind irgendwelche Idioten aneinandergeraten, war ein Totschlag im Suff.

_____________________

*Ich habe immer betont, dass von einer Million Migranten etwa 200.000 intellektuell in der Lage und willens sind, in Deutschland ein normales, integriertes Leben zu führen. 800.000 hingegen sind m. E. dazu nicht in der Lage. Die Gründe sind vielfältig.

Der „günstigste“ Fall besteht darin, dass jemand, dass eine Familie  nur Stütze bekommt und nicht durch kriminelle Handlungen auffällt. Der schlechteste Fall ist der Gefährder, der sich vom verhassten Westen durchfüttern lässt und Subversives plant.

Ein Beispiel aus Aachen, wie eine engagierte Zahnärztin es schafft, Leute aus der Gruppe der 200.000 Willigen mit extrem viel Aufopferung zu motivieren, ein Beispiel, wie es dieser Frau gelingt, Flüchtlinge, Migranten oder wen auch immer in die Gesellschaft über den Beruf zu integrieren: Hier klicken.

Hut ab, Frau Dr. Heinen!

________________________

Umweltterroristen Update 41: Pünktlich zum und während des Festes!

Unsere Umweltterroristen …

haben es wieder mal in Spiegel und die NZZ geschafft.

Nachdem bereits am Freitag vor Heiligabend der Terror gegen Bedienstete, Polizei und Sachen losging, legten die – in den Aachener Nachrichten noch immer als Aktivisten bezeichneten –  Terroristen nach:

Grün-kursives Zitat & Bericht lesen: Hier klicken

wej. Im westdeutschen Braunkohlerevier Hambacher Forst ist es an Heiligabend und im Verlauf der Nacht zu neuen Ausschreitungen gekommen. Unbekannte haben mit Molotowcocktails und Steinen ein Sicherheitscamp des Energiekonzerns RWE angegriffen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Wie die Aachener Polizei auf Twitter mitteilte, haben dabei zwei Fahrzeuge Feuer gefangen, zwei weitere Autos sind durch Steine beschädigt worden. Die Polizei rückte noch in der Nacht mit zahlreichen Beamten und einem Helikopter aus.

_____________________

Alle Updates: Hier klicken

_____________________

Umweltterroristen Update 40: Zeitung trifft Leser

Am 3. Dezember stellten sich die Chefredaktion …
Mehr

Umweltterroristen Update 39: Aktueller Stand der Dinge und …

… Vorbericht zum Update 40, …

Mehr

Aachen und NO2: Herr, lass´ Hirn regnen. Bitte!

Am klügsten verhält sich der gelernte Malermeister:
Mehr

Umweltterroristen Update 38: Keine Strafen

Es sei  an den November 2017 erinnert:

Artiekl komplett lesen: Hier klicken
Mittlerweile wurden die strafrechtlichen Konsequenzen gezogen:

Irgendwie wenig befriedigend, oder?

Unsere Umweltterroristen lachen sich kaputt. Nein, sie werden zu weiteren Aktionen geradezu ermutigt.

Ein ganz schlechter Witz.

Warten wir mal ab, wie die Bestrafung in 2019 für die „Aktionen“ in diesem Jahr aussehen werden.

_______________________________________

Alle Updates: Hier klicken

_______________________________________

Deutschland heute*

OK, es ist nur eine ´Kleinigkeit`:

Mehr

Umweltterroristen Update 37: ´Ende Gelände` Herbst 2018

Wenn ich sehe, wie hilflos die Polizei …

Mehr