Was denken Justizminister Maas … ?

Wahrscheinlich nicht viel. Von Portalbetreibern wie Facebook & Co. zu fordern, ´strafbare` Inhalte zu löschen und bei Zuwiderhandlung bis zu 50.000.000 € Bussgeld anzudrohen, ist gegen jede rechtsstaatliche Regel. Ob eine Aussage strafbar ist oder nicht, hat ein Gericht zu entscheiden.  Jeder, der meint, von sogenannten Hasskommentaren betroffen zu sein, hat die Möglichkeit, den Rechtsweg … „Was denken Justizminister Maas … ?“ weiterlesen

Warum Heiko Maas zurücktreten sollte

Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein. Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind. Klar, es ist immer prima,  den Menschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr,  z. B. … „Warum Heiko Maas zurücktreten sollte“ weiterlesen

Heiko Maas lügt wie gedruckt

Im Bericht aus Berlin der ARD … …vom 27.11.2016 (Video schauen ab Minute 9:07, erst Bericht dann H. Maas) behauptet Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, dass die AfD sogenannte social bots einsetzen wolle, um damit im Wahlkampf 2017 den Wähler zu manipulieren. So ist es aus dem Zusammenhang von Bericht und Interview ganz ohne Zweifel zu verstehen. … „Heiko Maas lügt wie gedruckt“ weiterlesen

Heiko Maas stellt die AfD

Bundesjustizminister Heiko Maas schreibt auf  Spiegel-Online einen Gastkommentar. Er will die AfD nicht dämonisieren, sondern sich argumentativ mit der Partei auseinandersetzen. Das ist Grund genug, die Argumente, die Herrn Maas bringt, zu betrachten, zu analysieren. Zitate  sind wie immer an der grün-kursiven Schrift zu erkennen. Leider liegt das neue Parteiprogramm der AfD noch nicht gedruckt vor. Deshalb … „Heiko Maas stellt die AfD“ weiterlesen

Richard Herzinger, …

… kalter Kriegsjournalist der ersten Stunde, … ist wieder mal in seinem Element: Feste druff auf Russland! Diesmal hypt er unseren ehemaligen Justiz-Heiko, der als nunmehriger Außenchef sein Unwesen in aller Welt treiben darf. Ein Amt macht aus einem ideologisch verbrämten SPD-Parteisoldaten noch lange keinen guten Amtsinhaber. Hat er m. E. schon als Justizminister versagt, … „Richard Herzinger, …“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag 15.4.2018: Gehört der Islam zu Deutschland?

Vor knapp 2 Jahren gab es … … bei Phoenix eine „Runde“, in denen Dr. Marc Jongen von der AfD seine Ansichten und die der AfD zum Islam in Deutschland darlegen durfte. die anderen Talker: Cemile Giousouf, Ender Cetin,  Michael Rutz In aktuellen Talks sind AfD-Mitglieder  Mangelware.  Sehen Sie sich die Diskussion an und bilden … „Artikel zum Sonntag 15.4.2018: Gehört der Islam zu Deutschland?“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag 18.2.2018: Migration

Der neue Koalitionsvertrag steht – und zwar ohne eine Obergrenze für Asylsuchende. Union und SPD sprechen zwar davon, dass jährlich nicht mehr als 220.000 Asylsuchende nach Deutschland kommen sollen. Von „Zurückweisungen an der Grenze“ ist aber keine Rede, sollte diese Zahl übertroffen werden. Eine Überraschung ist das nicht. Das Wort „Obergrenze“ wurde in der Flüchtlingskrise … „Artikel zum Sonntag 18.2.2018: Migration“ weiterlesen

Aktuelle INSA-Umfrage: GroKo nur noch 50%

18,5% – eine ganz neuer Wert für die SPD! Der Bürger will sie offensichtlich nicht. Die  GroKo. Was nicht wundert. Ein Mann wie Martin Schulz – allerhöchstens ein Durchschnittspolitiker – ist nicht in der Lage so etwas wie ´Berge zu versetzen`. Das wäre aber nötig. Um den Bürger zu überzeugen, um die Genossen zu überzeugen. … „Aktuelle INSA-Umfrage: GroKo nur noch 50%“ weiterlesen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Die Bundesregierung: „[Regierungssprecher] Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren sei allerdings zu beobachten gewesen, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin ´ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur` bestehe.“ Wenn denn in der Vergangenheit Strafnormen verletzt wurden, warum haben Polizei,  Staatsanwaltschaft … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen