Was denken Justizminister Maas … ?

Wahrscheinlich nicht viel. Von Portalbetreibern wie Facebook & Co. zu fordern, ´strafbare` Inhalte zu löschen und bei Zuwiderhandlung bis zu 50.000.000 € Bussgeld anzudrohen, ist gegen jede rechtsstaatliche Regel. Ob eine Aussage strafbar ist oder nicht, hat ein Gericht zu entscheiden.  Jeder, der meint, von sogenannten Hasskommentaren betroffen zu sein, hat die Möglichkeit, den Rechtsweg … „Was denken Justizminister Maas … ?“ weiterlesen

Warum Heiko Maas zurücktreten sollte

Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein. Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind. Klar, es ist immer prima,  den Menschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr,  z. B. … „Warum Heiko Maas zurücktreten sollte“ weiterlesen

Heiko Maas lügt wie gedruckt

Im Bericht aus Berlin der ARD … …vom 27.11.2016 (Video schauen ab Minute 9:07, erst Bericht dann H. Maas) behauptet Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, dass die AfD sogenannte social bots einsetzen wolle, um damit im Wahlkampf 2017 den Wähler zu manipulieren. So ist es aus dem Zusammenhang von Bericht und Interview ganz ohne Zweifel zu verstehen. … „Heiko Maas lügt wie gedruckt“ weiterlesen

Heiko Maas stellt die AfD

Bundesjustizminister Heiko Maas schreibt auf  Spiegel-Online einen Gastkommentar. Er will die AfD nicht dämonisieren, sondern sich argumentativ mit der Partei auseinandersetzen. Das ist Grund genug, die Argumente, die Herrn Maas bringt, zu betrachten, zu analysieren. Zitate  sind wie immer an der grün-kursiven Schrift zu erkennen. Leider liegt das neue Parteiprogramm der AfD noch nicht gedruckt vor. Deshalb … „Heiko Maas stellt die AfD“ weiterlesen

Unser Außen-Heiko meint mal wieder, …

… seinen Senf dazu geben zu müssen: Außenminister Heiko Maas warf der CSU vor, im bayerischen Wahlkampf die AfD zu imitieren. Diese Strategie sei ein „Rohrkrepierer“ und werde scheitern, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Zugleich äußerte Maas die Hoffnung auf eine Stabilisierung der großen Koalition nach der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. … „Unser Außen-Heiko meint mal wieder, …“ weiterlesen