Suchergebnisse für: bundesrechnungshof

Strom & Energie & Habeck & Bundesrechnungshof aktuell: Da tobt der Klimaminister …

Was ich in meiner seit über fünf Jahren wöchentlich erscheinenden Kolumne Woher kommt der Strom? immer wieder ausgeführt betont, belegt und bewiesen habe moniert nun – wie bereits im Jahr 2021 – der Bundesrechnungshof: „Das Gelingen der Energiewende ist für Deutschland von herausragender Bedeutung. Ihre Ziele sind ehrgeizig. Bei der Stromversorgung ist die Bundesregierung allerdings … „Strom & Energie & Habeck & Bundesrechnungshof aktuell: Da tobt der Klimaminister …“ weiterlesen

Intensivbetten-Scharlatanerie – Bundesrechnungshof rügt Falschmeldungen …

… in Sachen Intensivbetten.  Die Panikmache, die Intensivbetten könnten „ausgehen“, das Gesundheitssystem stünde kurz vor der Überlastung war bis vor kurzem das Mantra in Medizin und Politik. Es war und ist die Grundlage für die sogenannten ´Maßnahmen`. Faktisch sind es diktatorische Eingriffe mit dünner parlamentarischer Legitimation à la DDR-Volkskammer. Ich habe bereits früh dagegen argumentiert … „Intensivbetten-Scharlatanerie – Bundesrechnungshof rügt Falschmeldungen …“ weiterlesen

Tagebuch 19.4.2024 aktuell

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 19.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2024/04/Kf_Nachrichten_19042024.mp3 _________ Tichys Einblick Morgenwecker 19.4.2024  –  TV-Sender deckt Eklat bei Baerbock-Visite in Israel auf ++ Ahrtal-Flutkatastrophe: Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein ++ neuer Vorschlag für „Bürgergeld“ ++ Virologe Drosten auf Campingplatz wüst beschimpft: Verwarnung mit Strafvorbehalt ++ Linke in Thüringen für Verfassungsänderung, falls AfD … „Tagebuch 19.4.2024 aktuell“ weiterlesen

NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0

NZZ – Thema des Tages Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie Extremisten haben die Bundesrepublik Deutschland immer wieder herausgefordert und sie beispielsweise in den siebziger Jahren bis ins Mark erschüttert. Existenziell bedroht war der deutsche Staat nach dem Krieg von innen freilich nie, linksextreme RAF hin, rechtsextremer NSU her. Zu keinem Zeitpunkt … „NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 30.1.2024 bis 2.2.2024

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 30.1.2024 bis 2.2.2024“ weiterlesen

Verfassung & Haushalt & Habeck & Ampeltod aktuell: Der Bundesrechungshof stellt fest …

Die Ampel bekommt das Finanz-Chaos nicht in den Griff. Im Gegenteil: Es wird sogar immer schlimmer! Der Bundesrechnungshof, die oberste Finanzaufsicht, rügt: Die Regierung hat schon wieder Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeigetrickst. Konkret geht es um den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Weil die Ampel rund 60 Milliarden Euro mehr Kredite aufnehmen will als erlaubt (Urteil … „Verfassung & Haushalt & Habeck & Ampeltod aktuell: Der Bundesrechungshof stellt fest …“ weiterlesen

Bahn-Reform & Verkehr & Wirtschaft & Habeck aktuell: Noch ein Sargnagel … Ampeltod in Sicht!

Update 13.9.2023 https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2023/09/Kontrafunk_Aktuell_20230913_INT_Alexander_Eisenkopf.mp3 Quelle ________ Zum Jahreswechsel will die Koalition … … im krisengeschüttelten Staatskonzern eine gemeinwohlorientierte Sparte für Schienen und Bahnhöfe schaffen. Doch fast alle Finanz- und Organisationsfragen sind heftig umstritten. Die Grünen halten deshalb eine Zerschlagung des Bahn-Konzerns für „nicht unwahrscheinlich“. … Den Hammer fürs Zerschlagen der Deutschen Bahn AG schwingen schon viele. … „Bahn-Reform & Verkehr & Wirtschaft & Habeck aktuell: Noch ein Sargnagel … Ampeltod in Sicht!“ weiterlesen

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Haushalt 2024 aktuell: Lindner stellt Haushaltsentwurf vor

Die Regierung müsse einen Ausweg … … aus der lockeren Finanzpolitik finden, sagt der Finanzminister. Kritik kommt nicht zuletzt vom Bundesrechnungshof. … … Bundesfinanzminister Christian Lindner verteidigt die Pläne der Ampel-Koalition für einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. „Wir müssen uns neu fokussieren“, sagte der FDP-Vorsitzende am Dienstag zum Auftakt der Haushaltswoche im Bundestag. Deswegen werde im … „Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Haushalt 2024 aktuell: Lindner stellt Haushaltsentwurf vor“ weiterlesen