Echte „Nazis“ in Sachen Corona: Die AfD im Bundestag

Mit dem Infektionsermächtigungsgesetz … … hat die Exekutive die Macht an sich gerissen. Die Fraktionen im Bundestag mucken. Auch die AfD-Fraktion ist für Kontrolle und Befristung. Genau so, wie es wahrscheinlich auch der „Führer“ gewollt hätte: […] Die AfD verlangte im März (erfolglos), die nationale Pandemie-Lage zunächst befristet für lediglich einen Monat festzustellen. Am 6. … „Echte „Nazis“ in Sachen Corona: Die AfD im Bundestag“ weiterlesen

AfD im Bundestag: Befragung der Bundesregierung 16.1.2019

Als bedeutendes „Instrument der Friedenspolitik“ … … hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik betont. Gerade in Zeiten erneut aufkeimenden Nationalismus sei dieses Instrument „im Wachsen begriffen“, sagte Maas anlässlich der Vorstellung des aktuellen 21. Regierungsberichts zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Rahmen der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 16. Januar 2019. … „AfD im Bundestag: Befragung der Bundesregierung 16.1.2019“ weiterlesen