Der Koalitionsausschuss tagte, …

… die Gelder sprudelten nur so!

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Der Koalitionsausschuss hat beschlossen, …

… dass Familien wegen der Corona-Krise auch 2021 einen Kinderbonus erhalten. Die Mehrwertsteuer-Senkung für die Gastronomie wird verlängert, und es gibt zusätzliche Steuerhilfen für Unternehmen sowie einen Zuschlag für Empfänger von Grundsicherung. …

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Finanzminister Scholz im Dlf am 4.2.2020:

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... Die große Koalition will die Folgen der Corona-Pandemie mit finanziellen Hilfen für Geringverdiener und Steuererleichterungen für Unternehmen abfedern. Familien sollen wie schon im vergangenen Jahr einen Kinderbonus erhalten. Der Zuschlag auf das Kindergeld soll einmalig 150 Euro betragen. Das hat der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD am Mittwoch im Kanzleramt in Berlin beschlossen, wie beide Seiten anschließend bekannt gaben. Im vergangenen Jahr hatte es für Familien 300 Euro pro Kind gegeben, um den Konsum in der Corona-Krise anzukurbeln.

Einen einmaligen Corona-Zuschuss von 150 Euro sollen nun auch erwachsene Grundsicherungsempfänger bekommen. Für plötzlich in Not geratene Selbstständige und Beschäftigte mit kleinen Einkommen wird der erleichterte Zugang in die Grundsicherung bis Ende 2021 verlängert. …

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Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU Brinkhaus im Dlf am 4.2.2021:

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 ... Die große Koalition greift zudem Unternehmen mit coronabedingten Verlusten stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie diese Einbußen in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Vorgesehen ist, den Verlustrücktrag auf maximal zehn Millionen Euro beziehungsweise 20 Millionen bei einer Zusammenveranlagung anzuheben.

Helfen wollen CDU/CSU und SPD auch der besonders hart vom Lockdown betroffenen Gastronomie. So soll für Speisen in Restaurants und Cafés bis Ende 2022 weiter ein verringerter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gelten. Ursprünglich war die Regelung bis Ende Juni befristet gewesen.

Weitere Unterstützung erhalten zudem die Kulturschaffenden. Nach dem Beschluss der Koalition wird ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ mit einer Ausstattung von einer weiteren Milliarde Euro aufgelegt.

Laschet verschenkt das Werk Heinrich Heines

Während die Hilfen für die Wirtschaft ein Anliegen vor allem der Union waren, bestand die SPD auf den sozialen Komponenten. Es gehe um die Menschen, „die mit besonders schmalem Budget in diesen Zeiten auskommen müssen“, sagten die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Mittwoch unmittelbar vor Beginn des Treffens bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der fast fünf Stunden dauernde Koalitionsausschuss war die erste Spitzenrunde dieser Art seit dem vergangenen August. An diesem nahm erstmals auch der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet teil. Zu Beginn hatte er laut dpa-Informationen den Spitzen von CSU, SPD und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Bände mit den gesammelten Werken des 1797 in Düsseldorf geborenen Schriftstellers Heinrich Heine geschenkt.

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