Bundestag, 5.6.2019: Klimaschutz

Darin sind sich die meisten Fraktionen des Deutschen Bundestages einig. Wie der aktuelle Stand auf diesem Weg dahin ist, wird jedoch höchst unterschiedlich bewertet. Das wurde deutlich in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch, 5. Juni 2019.

Ministerin: Klimaschutzgesetz kommt

So sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), es sei klar, dass Klimaschutz die große „Menschheitsaufgabe“ sei; dabei gebe es weder Erkenntnisprobleme noch einen Mangel an entsprechenden Verträgen. Zudem habe man in dieser Frage den „Rückhalt der Bevölkerung“ und den großer Teile der Wirtschaft. Dennoch sei schon viel erreicht worden; etwa beim Kohleausstieg, der lange als unlösbar angesehen worden sei. Deutschland werde spätestens 2038, wahrscheinlich aber früher, aus der Kohleverstromung aussteigen und bis 2022 30 Prozent des Kohlestroms vom Netz nehmen. Sie habe, so Schulze, ein Klimaschutzgesetz auf den Tisch gelegt, wesentliche Entscheidungen würden im September fallen.

Man brauche eine CO₂-Bepreisung, weil man „das teuer machen“ wolle, „was wir vermeiden wollen“. Dieser Preis müsse aber fair sein, weil etwa Mieter und Pendler häufig nicht viel tun könnten, um CO₂ zu sparen. Es müsse Anreize geben, auf kleinere Autos und den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Weil inzwischen klar sei, dass sich „unsere Art zu leben, zu arbeiten und zu konsumieren“ verändern müsse, gebe es zum einen Ungeduld, zum anderen aber auch Ängste und Sorgen. Die nötige Transformation müsse sozial gerecht gestaltet werden.

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Oliver Krischer, Grüne:

Dr. Dirk Spaniel, AfD:

Lorenz Gösta Beutin, Die Linke:

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