Identitäre Bewegung – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 3

Mit der Reihe „Vorsicht: Rechtsextrem Teil X“

bringe ich Artikel mit Gedanken zu Sachverhalten, die von unseren Menschen mit Guten Gedanken gerne als „rechtsextrem“, völkisch u.ä. tituliert werden.

Ich will damit einen Beitrag gegen  Beliebigkeit von Sprache und gegen die Verharmlosung von wirklichem Rechtsextremismus, wie er sich im Dritten Reich manifestierte und im heutigen Deutschland nur von einer kleinsten Minderheit und in jedem Fall strafrechtlich relevant propagiert wird, leisten.

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Es war eine feine Aktion.

Sie war keinesfalls kriminell. Sonst wären die Leute, die Identitären, nicht mit insgesamt 50 Platzverweisen bzw. einer Kurzfestnahme wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz davongekommen.

Aktion Identitäre Berlin
Bericht lesen: Auf Text klicken

Von einer Erstürmung mit dem Willen der Besetzung des Justizministeriums kann also überhaupt keine Rede sein. Auch wenn dies vom Medien-Mainstream gerne suggeriert wird. Die Übertreibung steht genau im richtigen Verhältnis zum unter den Teppich Kehren des linken Terrors gegen Andersdenkende. Ich erinnere an den Kölner Parteitag der AfD Ende April 2017.

Zensurministerium
Video zur Aktion anschauen: Auf Bild klicken

Nein, die angeblich rechtsradikal-völkischen Menschen wollen mit der Aktion zunächst einmal auf das Gesetz aufmerksam machen, mit dem der erste Einschnitt in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit vorgenommen werden soll.

Nicht mehr Gerichte sollen über die Angemessenheit von Meinung entscheiden, sondern Provider und Plattformen wie z. B. Facebook sollen in vorauseilendem Gehorsam „Hassreden usw.“ selbständig identifizieren und löschen. Meine Meinung dazu habe ich bereits Anfang April kundgetan.

Nun also eine Aktion der Identitären
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